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Nachrichten


Sevilla (Spanien)/Wunstorf. Das Lufttransportgeschwader 62 (LTG 62) in Wunstorf hat am 9. August seinen 20. Airbus A400M erhalten. Mit der Auslieferung der Maschine, die die Luftwaffenkennung „54+21“ trägt und die Seriennummer „MSN79“ erhalten hat, konnte das Geschwader einen weiteren Schritt zur vollen Einsatzreife vollziehen. Insgesamt 20 Transportmaschinen aus dem spanischen Airbus-Produktionsstandort Sevilla werden in Wunstorf jetzt noch im Laufe der kommenden Monate erwartet.

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Berlin. Die Forderung einiger Unionspolitiker nach Wiedereinführung der Wehrpflicht oder der Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht war bislang (und ist es noch) das „Sommerthema“ des Jahres 2018 schlechthin. Besonders die Bemerkung von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer im Rahmen ihrer „Zuhörtour“ mitten durch die Basis schlug Wellen. Über das Thema Wehrpflicht und Dienstpflicht müsse noch mal „ganz intensiv“ diskutiert werden, sagte sie in einem Video nach ihrer Politreise. Die Allgemeine Wehrpflicht war vor sieben Jahren, zum 1. Juli 2011, auf Betreiben des damaligen CSU-Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg ausgesetzt worden. Kramp-Karrenbauer will nun offenbar im Herbst das Thema „Dienstpflicht für alle“ beim Bundesparteitag der CDU zu einer der Leitfragen für das neue Grundsatzprogramm machen. Der Generalinspekteur der Bundeswehr lehnt eine Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland ab.

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Kempten. Soldaten der Bundeswehr unterliegen auch bei Auslandsmissionen gemäß Paragraf 1a Absatz 2 des Wehrstrafgesetzes dem deutschen Strafrecht. Für entsprechende Sachverhalte bestand bis zur Einführung von Paragraf 11a der Strafprozessordnung kein besonderer Gerichtsstand. Seit dem 1. April 2013 gibt es diesen beim Amtsgericht Kempten. Der besondere Gerichtsstand in der Allgäu-Metropole befasst sich mit Straftaten, die von Bundeswehrsoldaten in besonderer Auslandsverwendung außerhalb des Geltungsbereichs unserer Strafprozessordnung begangen wurden. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) nun berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Kempten seit 2013 bis einschließlich 2017 in 67 Fällen gegen deutsche Soldaten, die Straftaten im Auslandseinsatz begangen haben sollen, ermittelt. Die Agentur zitierte eine Sprecherin der Behörde.

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Brüssel. Der Termin ist nun bereits gut vier Wochen her, aber das dabei erzielte Ergebnis für die NATO von weitreichender Bedeutung. Unter der Führung Belgiens unterzeichneten die Verteidigungsminister von 16 Bündnisstaaten während des Brüsseler Gipfeltreffens ein Memorandum of Understanding (MoU) über die multinationale Zusammenarbeit bei der Bereitstellung und Nutzung von Kampfmunition (Land Battle Decisive Munitions, LBDM). Eine erste internationale Ausschreibung für die Beschaffung der gemeinsamen Munition soll demnächst erfolgen.

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Stockholm/Überlingen. Das schwedische Verteidigungs- und Sicherheitsunternehmen Saab AB ist von seinem deutschen Partner Diehl Defence mit der Lieferung von Flugkörper-Startbehältern für das zweite Los „Korvette K130“ beauftragt worden. Die Startbehälter können den schweren schwedisch-deutschen Seezielflugkörper RBS15 Mk3 oder dessen Nachfolger Mk4 aufnehmen. Nach Angaben von Saab hat der Auftrag einen Gesamtwert von umgerechnet rund 15,2 Millionen Euro.

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