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Nachrichten


Berlin. Mit dem Thema „Rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr 2022“ befasste sich in einer Kleinen Anfrage vom 3. November 2023 die (inzwischen aufgelöste) Bundestagsfraktion der Linken. In der Vorbemerkung der Fragesteller heißt es unter anderem: „Der seit einigen Jahren zu beobachtende Anstieg rechtsextremer Vorfälle in der Bundeswehr setzt sich auf hohem Niveau fort.“ Die Abgeordneten verwiesen dabei auch auf den Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten Eva Högl und die dort aufgeführten Verdachtsfälle mit extremistischem Hintergrund, die zum Großteil aus der Truppe heraus gemeldet worden waren.

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Berlin/Al Azraq Air Base (Jordanien)/Wadi Sayyidna Air Base (Sudan)/Wunstorf. Das Ergebnis der Operation nahm Boris Pistorius „mit Erleichterung und sehr zufrieden zur Kenntnis“. Man kann erahnen, wie angespannt der Verteidigungsminister in den vergangenen Tagen gewesen sein muss, als die Bundeswehr gemeinsam mit Kräften der Bundespolizei und einem Team des Auswärtigen Amtes insgesamt rund 700 Menschen aus mehr als 30 verschiedenen Ländern aus dem Krisengebiet Sudan retten konnte. Die militärischen Evakuierungsflüge sind mit dem heutigen Mittwoch (26. April) vorerst offiziell beendet. Seit Sonntag (23. April) brachte die Bundeswehr mehr als 200 deutsche Staatsangehörige sowie rund 500 Bürger anderer Nationen mit Transportmaschinen des Typs A400M von Wadi Sayyidna, einem Militärflugplatz etwa 22 Kilometer nördlich der sudanesischen Hauptstadt Khartum, über die jordanische Air Base Al Azraq in Sicherheit. Der Deutsche Bundestag mandatierte die Operation heute nachträglich – dies ist in Ausnahmefällen möglich.

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Berlin. Die Bundesregierung hat am gestrigen Mittwoch (19. April) einen Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwaltung vorgelegt, der unter anderem eine schnellere Entfernung von Extremisten aus dem Dienst ermöglichen soll. Ziel ist – so die Begründung – durch eine rasche und effektive Ahndung von Dienstvergehen das Ansehen des öffentlichen Dienstes und das Vertrauen in die Integrität der Verwaltung zu stärken. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius hat sich zu dem Thema geäußert …

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Berlin. In vielen Bundeswehrkasernen gibt es bis jetzt noch immer kein funktionierendes WLAN. Dies kritisierte die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags Eva Högl bei der Vorstellung ihres „Jahresberichts 2022“ vor Kurzem in Berlin. Jetzt hakte der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann nach …

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Osnabrück/Berlin. Im vergangenen Jahr sind mehr als 19.500 Soldaten aus der Bundeswehr ausgeschieden. Das ist der höchste Wert seit 2017, wie die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) jetzt berichtet. Das Blatt beruft sich auf Angaben des Bundesministeriums der Verteidigung. Das zweite Jahr in Folge seien damit mehr Soldaten aus dem militärischen Dienst ausgeschieden als neue dazugekommen, zitiert die NOZ das Ministerium. Zum Thema „Personalziel und Personalstärke der Streitkräfte“ äußerte sich nun auch die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl. Sie sieht die gegenwärtige und künftige Entwicklung sehr kritisch …

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