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Nachrichten


Berlin/New York. Ob in Myanmar, Sierra Leone, Syrien oder Irak: zunehmend wird sexuelle Gewalt als Taktik in bewaffneten Konflikten eingesetzt. Deutschland hat deswegen den Schutz vor sexueller Gewalt in den Mittelpunkt seiner Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) gestellt. Nach langen Verhandlungen hat der Sicherheitsrat nun am gestrigen Dienstag (23. April) eine von der Bundesregierung eingebrachte Resolution zu sexueller Gewalt angenommen. In der VN-Resolution 2467 forderte das Gremium die Mitgliedstaaten auf, ihre Gesetzgebung zu solchen Gewaltakten zu stärken und die Verfolgung der Täter auszuweiten. Außenminister Heiko Maas nannte die Resolution einen „Meilenstein auf dem Weg zur Beendigung sexualisierter Gewalt“. Allerdings wurde der Text auf Druck der USA und anderer Staaten abgeschwächt.

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Bagdad/Baghuz (Syrien)/Berlin/Hamburg. Über dem zerstörten Baghuz in Ostsyrien weht die große gelbe Flagge der Befreier. Kämpfer des Militärbündnisses „Syrische Demokratische Kräfte“ konnten den Ort am linken Ufer des Euphrat am vergangenen Samstag (23. März) nach schweren Gefechten und zuletzt massivem Beschuss einnehmen. Mit der Eroberung der Ruinenlandschaft findet der Krieg gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) im Irak und in Syrien nun nach fast fünf Jahren sein vorläufiges Ende. Es fehlt allerdings nicht an Stimmen, die vor der dschihadistischen Hydra warnen. Außenminister Heiko Maas würdigte am vergangenen Samstag zwar die Befreiung von Baghuz als Paradebeispiel internationaler Zusammenarbeit „innerhalb der Anti-IS-Koalition und mit mutigen Partnern vor Ort“. Dennoch sei klar, so Maas, dass „weiter eine erhebliche Gefahr vom IS ausgeht, der seine Terroraktivitäten in Syrien und Irak in den Untergrund verlagert“. Der Norweger Geir O. Pedersen, Syrienbeauftragter der Vereinten Nationen, hatte vor wenigen Tagen im Sicherheitsrat ebenfalls eindringlich gemahnt: „Der IS ist zwar so gut wie besiegt – was das Territorium angeht. Aber die Erfahrung zeigt, er kann zurückkommen.“

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Ouagadougou (Burkina Faso)/Stuttgart. Etliche Staaten Afrikas stehen militärisch vor großen Herausforderungen, so auch Burkina Faso. Das westafrikanische Land ist Teil der Anti-Terror-Allianz „G5-Sahel“, der auch Mali, Mauretanien, Niger und Tschad angehören. 2017 beschlossen diese fünf Sahel-Kernstaaten eine gemeinsame Eingreiftruppe, um Extremisten, kriminelle Banden und Schleuser in der riesigen Sahelregion bekämpfen zu können. Die Spezialeinheit („Force Conjointe“) soll einmal aus insgesamt 5000 Soldaten und Polizisten bestehen.

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Gao (Mali)/Potsdam. Ein Konvoi der Bundeswehr ist am gestrigen Samstag (16. Februar) in Mali gegen 21:15 Uhr unserer Zeit – 20:15 Uhr Ortszeit – offenbar aus Versehen von lokalen Sicherheitskräften mit Handwaffen beschossen worden. Der Zwischenfall ereignete sich nach Auskunft des Potsdamer Einsatzführungskommandos etwa 50 Kilometer westlich des Feldlagers Camp Castor bei Gao. Den Schusswechsel hatten wohl Soldaten der FAMa (Forces de Défense et de Sécurité du Mali/Verteidigungs- und Sicherheitskräfte der Republik Mali), mit denen die Vereinten Nationen im Land eng kooperieren, ausgelöst.

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Wilhelmshaven/Berlin/Rom. Am heutigen Freitag (15. Februar) kehrte die Fregatte „Augsburg“ nach fast fünf Monaten Auslandsfahrt von der Mission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“ im Mittelmeer zurück. Rund 300 Angehörige begrüßten die Besatzung unter Fregattenkapitän Mathias Rix beim Einlaufen in Wilhelmshaven. Das Schiff der Klasse F122 war am 17. September vergangenen Jahres zur Operation „Sophia“ ausgelaufen und hatte dort den Tender „Mosel“ abgelöst. Die Bundeswehr ist nun nach der Rückkehr der „Augsburg“ nicht mehr mit einer eigenen Marineeinheit vor der libyschen Küste vertreten, denn die Bundesregierung hat die Beteiligung an der europäischen Anti-Schleuser-Mission ausgesetzt. Hintergrund ist der Streit in der Europäischen Union um die Verteilung von Flüchtlingen.

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