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Nachrichten


Berlin. Es war ein Kick-off-Meeting mit langem Vorlauf! Am 6. September fiel bei Airbus in Manching der Startschuss für eine neue Entwicklungsphase des europäischen Drohnenprogramms MALE RPAS (Medium Altitude Long Endurance Remotely Piloted Aircraft System). An dem Auftakt-Treffen unter Leitung der OCCAR, der Gemeinsamen Organisation für Rüstungskooperation, nahmen Vertreter der am Projekt beteiligten Länder Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien teil. Der Dienstag markierte den Beginn einer auf insgesamt zwei Jahre ausgelegten Definitionsstudie, in der die operationellen Anforderungen der Kundennationen beziehungsweise ihrer Streitkräfte ermittelt und festgeschrieben werden sollen. Die damit beauftragten Unternehmen hatten bereits im Jahr 2013 in Eigeninitiative ihren Regierungen nachdrücklich „eine gemeinsame europäische Drohne mit hoher Reichweite“ empfohlen.

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Berlin. In einer öffentlichen Anhörung hat der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages am 30. Juni die ganze Bandbreite der Meinungen zur Thematik der unbemannten Luftfahrzeuge erkundet. Bereits die unterschiedlichen Bezeichnungen – vom „unbemannten, bewaffnungsfähigen System“ bis hin zu „Killerdrohne“ – markierten dabei die linke und rechte Grenze der Standpunkte. Zu der Sitzung war großer externer Sachverstand eingeladen worden: Neun Experten äußerten sich an diesem Montag zu „völker-, verfassungsrechtlichen sowie sicherheitspolitischen und ethischen Fragen im Zusammenhang mit unbemannten Luftfahrzeugen, die über Aufklärung hinaus auch weitergehende Kampffähigkeiten haben“. Auch wenn das Thema dieser öffentlichen Anhörung ziemlich sperrig formuliert worden war, so machte es doch neugierig. Bei Eröffnung der Veranstaltung durch den Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels, war der Sitzungssaal Nr. 4900 im Berliner Paul-Löbe-Haus vollbesetzt. Es scheint, als sei dies der Auftakt zu einer längeren gesellschaftspolitischen Debatte gewesen …

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Berlin. Es ist mit 185 Seiten der umfangreichste Koalitionsvertrag der bundesdeutschen Geschichte. Die außen- und sicherheitspolitischen Themen – im Vertragswerk in den Kapiteln „Starkes Europa“ und „Verantwortung in der Welt“ zu finden – umfassen allerdings gerade einmal zehn Seiten und ein paar Zeilen mehr. Mit ihnen haben wir uns bereits im Teil 1 unseres Beitrages befasst. Ab Seite 176 des Koalitionsvertrages beginnen die Ausführungen zum Thema „Neuausrichtung der Bundeswehr“. Gut drei Seiten sind dem Militär, der Dienstattraktivität, den Besonderheiten des Soldatenberufes, den Auslandseinsätzen und den Ausrüstungsgütern gewidmet. Wir haben uns auch diese Passagen im Koalitionsvertrag näher angesehen …

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Mazar-e Sharif (Afghanistan). Gleich zwei Jubiläen feierten am 27. November im afghanischen Mazar-e Sharif die Angehörigen der dort stationierten AWACS-Einheit (AWACS: Airborne Warning and Control System). Zum einen konnten die Luftwaffensoldaten mit ihren beiden Boeing E-3A die 10.000ste Flugstunde für die Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe (International Security Assistance Force, ISAF) in Afghanistan verbuchen. Zum anderen wurden in den zurückliegenden zweieinhalb Jahren seit Missionsbeginn insgesamt 1000 Einsätze im afghanischen Luftraum geflogen.

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Karlsruhe. Der 11. September 2001 mit seinen Anschlägen in den USA hat die Welt des Luftverkehrs radikal verändert. Die Standards am Boden und in der Luft wurden überarbeitet, neue Sicherheitsvorschriften wurden erlassen, drastische Anti-Terror-Gesetze verabschiedet. Auch die damalige rot-grüne Bundesregierung hatte – unter dem Eindruck der schockierenden Terrorbilder – mit dem Erlass eines Luftsicherheitsgesetzes rasch entsprechende Gegenmaßnahmen ergriffen. Das Bundesverfassungsgericht fällte dazu vor kurzem erneut eine Entscheidung.

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