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Nachrichten


Berlin. Es gibt ihn also doch noch, den Gordischen Knoten, der sich urplötzlich lösen lässt. Nach jahrelangen fruchtlosen Diskussionen haben sich nun das Bundesministerium der Verteidigung, der Deutsche Bundeswehr-Verband und der Reservistenverband doch noch auf eine gemeinsame Definition des Veteranenbegriffs einigen können. Dies berichtete die BILD am SONNTAG in ihrer heutigen Ausgabe (18. November). Demzufolge gibt es jetzt in Deutschland mehr als zehn Millionen männliche und weibliche Veteranen.

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Osnabrück/Brüssel. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht als größte Gefahr für den Frieden die Unberechenbarkeit der internationalen Politik. In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) sagte der Norweger mit Blick auf den 100. Jahrestag des Endes des Ersten Weltkriegs am kommenden Sonntag: „Heute ist das größte Risiko die Unvorhersehbarkeit. Anders als im Kalten Krieg können wir uns heute nicht mehr auf eine klare Bedrohung konzentrieren.“ Im Kalten Krieg seien die Sowjetunion und der Warschauer Pakt die Gefahr für den Westen gewesen. In dieser Konfrontation habe eine gewisse Stabilität gelegen. Das habe sich völlig geändert. Stoltenberg erklärte: „Heute stehen wir vor viel komplexeren Herausforderungen.“ Diese reichten von der aggressiveren Haltung Russlands bis hin zu Cyber-Angriffen, Terrorismus, chemischen Angriffen wie im englischen Salisbury, aber auch Desinformations- und Propaganda-Attacken auf westliche Demokratien.

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Berlin/Osnabrück. Die Bundeswehr steigert in diesem Jahr ihre Beteiligung an internationalen Manövern und Übungen und gibt dafür deutlich mehr Geld aus als in den Jahren zuvor. So sind für das Jahr 2018 insgesamt rund 300 Millionen Euro Kosten für die Teilnahme eingeplant, während 2017 lediglich 264 Millionen Euro ausgegeben wurden. Das geht aus einer Regierungsantwort vom 10. Oktober auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor. Auch hat sich die Anzahl der im internationalen Rahmen übenden deutschen Soldaten wesentlich erhöht: Während im vergangenen Jahr knapp 10.000 Bundeswehrangehörige an solchen Manövern teilnahmen, sind in diesem Jahr zwischen rund 15.500 und 16.000 deutsche Soldaten eingeplant. Ein entscheidender Grund für die jetzt umfangreichere Beteiligung unserer Streitkräfte am multinationalen Training ist, dass die Bundeswehr im Januar 2019 die Führung der schnellen Eingreiftruppe der NATO – Very High Readiness Joint Task Force, VJTF – übernehmen soll und sich darauf vorbereiten muss.

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Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will eine grundlegende Neuausrichtung und einen damit verbundenen Umbau der Bundeswehr einleiten. Dies legt der Entwurf der neuen „Konzeption der Bundeswehr“ nahe, der am 20. April dem Verteidigungsausschuss und dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zur Kenntnisnahme übermittelt wurde. Im Begleitschreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung, Peter Tauber, an die Gremien heißt es: „Als wesentliche Neuerung in der Konzeption […] ist die Gleichrangigkeit und Gleichzeitigkeit aller Aufgaben der Bundeswehr hervorzuheben.“ Damit werde die bislang gültige Priorisierung der Einsätze und Missionen im Rahmen des internationalen Krisenmanagements zulasten der Landes- und Bündnisverteidigung beendet, erklärt Tauber. Zugleich werde mit diesem neuen Konzept die „Landes- und Bündnisverteidigung als die anspruchsvollste Aufgabe mit dem höchsten Nachholbedarf“ definiert. Um es auf den Punkt zu bringen: Landes- und Bündnisverteidigung sollen künftig „gleichrangig“ neben den Auslandseinsätzen der Truppe stehen.

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Frankfurt am Main/Berlin. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) jetzt berichtete, soll das deutsche Heer grundlegend umstrukturiert werden. In einem Vorabbeitrag am gestrigen Donnerstag (6. April) schrieb Marco Seliger in der FAZ-Onlineausgabe, das Bundesministerium der Verteidigung plane für die NATO drei voll aufgestellte Heeresdivisionen. Dabei soll es sich um zwei einheitlich schwere Divisionen und eine einheitlich leichte Division handeln. Der Hauptbeitrag von Seliger „Der Kalte Krieg lässt grüßen“ erschien am heutigen Freitag im Magazin Frankfurter Allgemeine Woche. Der Autor beruft sich dabei auf Pläne, „die der Redaktion vorliegen“. Diese sollen, so heißt es im Beitrag, auf dem Treffen der NATO-Verteidigungsminister im Juni offiziell der Allianz vorgelegt werden. Das Ministerium hat sich auf unsere Nachfrage hin von der Story distanziert. Hier handele es sich lediglich um „einen bunten Strauß von Meinungen und Wünschen“, so ein Ministeriumssprecher.

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