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Nachrichten


Berlin. Deutschland stehe nach wie vor im Hinblick auf seine künftigen Verteidigungsausgaben zur Zwei-Prozent-Vereinbarung, die 2014 auf dem NATO-Gipfel in Wales von den Mitgliedstaaten des Bündnisses getroffen wurde. Dies versicherte Bundeskanzlerin Angela Merkel am gestrigen Donnerstag (11. Mai) bei der gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Stoltenberg war zu einem eintägigen Besuch in die Bundeshauptstadt gekommen, um mit Merkel über den anstehenden Sondergipfel der Allianz am 25. Mai in Brüssel zu sprechen. Zu diesem Gipfel wird auch US-Präsident Donald Trump erwartet. Weitere schwergewichtige Themen bei dem Treffen Stoltenbergs mit Merkel waren die aktuelle Lage in Afghanistan und der Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“.

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Brüssel/Washington. US-Präsident Donald Trump und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg werden sich in Kürze persönlich begegnen. Wie das Bündnis am Dienstag dieser Woche (21. März) mitteilte, soll das Treffen am 12. April in Washington stattfinden. Am Gipfel der Staats- und Regierungschefs der NATO in Brüssel am 25. Mai werde Trump ebenfalls teilnehmen. Stoltenberg war am Montag in die USA gereist und sprach unter bei einer Tagung in Washington vor den Außenministern der internationalen Koalition gegen den „Islamischen Staat“ (IS). Diesem Bündnis gegen den IS gehören 68 Länder an.

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Brüssel/Geilenkirchen. Die Flotte der NATO-Aufklärungsflugzeuge AWACS (Airborne Warning and Control System) ist in die Jahre gekommen. Sie muss modernisiert, sie muss verjüngt werden. Die Verteidigungsminister der Mitgliedstaaten des Bündnisses, die jetzt am 15. und 16. Februar in Brüssel tagen, haben sich dort auf „ein konkretes Konzept“ für ein AWACS-Nachfolgemodell geeinigt und „in Auftrag geben“. Die derzeitigen NATO-Luftfahrzeuge werden unter anderem zur Überwachung des Luftraums in Osteuropa und zur Unterstützung der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ eingesetzt.

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Brüssel (Belgien)/Prag (Tschechische Republik). Der tschechische General Petr Pavel ist seit dem vergangenen Freitag (26. Juni) neuer Vorsitzender des NATO-Militärausschusses. Der 53 Jahre alte Heeresoffizier folgte dem dänischen General Knud Bartels nach, der das Amt seit dem 2. Januar 2012 ausgeübt hatte. Der Vorsitzende des Militärausschusses ist die höchste militärische Autorität des Bündnisses und militärischer Hauptratgeber des NATO-Generalsekretärs. Pavel, zuvor Chef des Generalstabes der Streitkräfte der Tschechischen Republik, ist der erste Vertreter eines früheren Warschauer-Pakt-Staates in dieser herausgehobenen Position innerhalb der Allianz.

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Kiel. In der Ostsee ist nichts mehr so, wie es war. Ein plakatives Beispiel dafür ist Gotland. Auf der schwedischen Insel, die in strategisch wichtiger Lage zwischen dem Mutterland und den baltischen Staaten liegt, gibt es seit gut einem Jahrzehnt keine regulären Streitkräfte mehr. Denn als die sicherheitspolitische Lage in Europa mit Russland noch entspannt war, hatte die Regierung in Stockholm den Truppenabzug von Gotland beschlossen. Die Inselverteidigung lag danach in den Händen einer rund 500 Mann (und Frau) starken Heimwehr. Nun will Schweden angesichts des Ukrainekonflikts und verstärkter russischer Aktivität im Ostseeraum seine Militärausgaben erhöhen. Verteidigungsminister Peter Hultquist gab im März zudem bekannt, bald rund 150 Soldaten nach Gotland verlegen zu lassen. Auch andere Ostseeanrainer sind seit der Annexion der Krim im Frühjahr vergangenen Jahres zusehends beunruhigt über das Vorgehen Moskaus. Zum angespannten Stimmungsbild trägt auch die Ausweitung der russischen Militärpräsenz in der Ostsee sowie im Luftraum an den Nachbargrenzen bei. In Kiel befasste sich jetzt eine hochkarätig besetzte eintägige Konferenz mit den veränderten Sicherheitsverhältnissen im Ostseeraum. Zur „Kiel Conference 2015“ am 23. Juni trafen sich mehr als 80 internationale Experten aus dem Bereich der Streitkräfte sowie aus Politik, Wissenschaft und maritimer Wirtschaft.

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