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Nachrichten


Berlin/Düsseldorf/Paderborn. Nördlich von Paderborn, am Westrand des Teutoburger Waldes und im Ursprungsgebiet der Ems, liegt der 116 Quadratkilometer große Truppenübungsplatz Senne. 1892 zum militärischen Sperrgebiet erklärt, steht das Areal seit 1945 unter Verwaltung der britischen Streitkräfte. Der Truppenübungsplatz Senne ist das bedeutendste Naturreservat im Bundesland Nordrhein-Westfalen und eines der artenreichsten Gebiete Deutschlands überhaupt. Als im Oktober 2010 der damalige britische Premierminister David Cameron ankündigte, die britischen Truppen aus Deutschland bereits bis 2020 abziehen zu wollen (die ursprünglichen Planungen waren von einem Abzug bis zum Jahr 2035 ausgegangen), wurden die Naturschützer aktiv. Sie forderten schon länger den Schutz der Senne vor wirtschaftlicher Nutzung, wenn das Gebiet eines Tages nicht mehr militärischen Zwecken dienen sollte. Im Juli vergangenen Jahres schließlich übergaben sie dem nordrhein-westfälischen Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart mehr als 15.000 Unterschriften für ein Projekt „Nationalpark Senne“. Dessen Errichtung war bereits 1991 im Landtag beschlossen worden, so denn die Briten den Truppenübungsplatz einmal räumen würden. Es sollte anders kommen …

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Berlin. Oft blüht Gutes im Verborgenen. Im August 2018 hat die Athletenkommission des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) in ihrem Internetauftritt die Öffentlichkeit darüber informiert, dass das „Sportförderkonzept der Bundeswehr unter Einbindung der Athletenkommission erweitert und flexibilisiert [wurde], um Athleten […] eine bessere Zukunftsperspektive und mehr Mitspracherecht zu ermöglichen“. Den Neuerungen vorausgegangen war im Februar 2017 die massive Kritik des Kommissionsvorsitzenden Maximilian Hartung. Der Welt- und Europameister im Fechten hatte in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung die Sportförderung der Bundeswehr als „nicht besonders gutes Instrument“ bezeichnet. Die Bundeswehr machte sich daraufhin ernste Gedanken über die Weiterentwicklung ihrer Spitzensportförderung. Dies brachte dann – siehe Mitteilung der Athletenkommission – rasch handfeste Ergebnisse. Hartung selbst hatte bereits im April 2017 von „wegweisenden Veränderungen“ berichten können. Nun, knapp zwei Jahre später, erkundigt sich die Bundestagsfraktion der Linken nach der „Spitzensportförderung durch die Bundeswehr“. Und danach, warum das „erweiterte Sportförderkonzept“ der Truppe noch nicht den Parlamentariern in Berlin vorgestellt worden sei …

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Berlin/Osnabrück. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert eine rasche Aufklärung des Meppener Moorbrandes und eine Schadensregulierung durch die Bundeswehr. Das meldet jetzt die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) unter Berufung auf einen Bericht des Verteidigungsministeriums, der von den Grünen angefordert worden war. Die Bundesregierung geht laut diesem Bericht davon aus, dass das Feuer etwa 1000 Hektar Fläche zerstört hat. Die Schäden soll der Bund bezahlen.

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Berlin/Osnabrück. Die Bundeswehr steigert in diesem Jahr ihre Beteiligung an internationalen Manövern und Übungen und gibt dafür deutlich mehr Geld aus als in den Jahren zuvor. So sind für das Jahr 2018 insgesamt rund 300 Millionen Euro Kosten für die Teilnahme eingeplant, während 2017 lediglich 264 Millionen Euro ausgegeben wurden. Das geht aus einer Regierungsantwort vom 10. Oktober auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor. Auch hat sich die Anzahl der im internationalen Rahmen übenden deutschen Soldaten wesentlich erhöht: Während im vergangenen Jahr knapp 10.000 Bundeswehrangehörige an solchen Manövern teilnahmen, sind in diesem Jahr zwischen rund 15.500 und 16.000 deutsche Soldaten eingeplant. Ein entscheidender Grund für die jetzt umfangreichere Beteiligung unserer Streitkräfte am multinationalen Training ist, dass die Bundeswehr im Januar 2019 die Führung der schnellen Eingreiftruppe der NATO – Very High Readiness Joint Task Force, VJTF – übernehmen soll und sich darauf vorbereiten muss.

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Passau/Berlin. Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, erwartet von Bundesfinanzminister Olaf Scholz eine noch stärkere Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Der Bundeshaushalt 2019 des SPD-Ministers sieht bereits eine Steigerung des Verteidigungsetats im kommenden Jahr auf 42,9 Milliarden Euro vor. Unionsfraktionschef Kauder schrieb in einem Namensbeitrag in der Samstagsausgabe (25. August) der Passauer Neue Presse, die bisher „völlig unzureichende“ Etatplanung des Finanzministers würde die Bundeswehr immer mehr zu einer Armee werden lassen, die ihren Herausforderungen nicht gewachsen sei. Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, widersprach ihm. Der Sozialdemokrat argumentierte – ebenfalls in einem Namensbeitrag: „Noch mehr Geld im Haushalt hilft nichts, wenn es nicht sinnvoll ausgegeben werden kann.“

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