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Nachrichten


Washington/Kabul. 12. März 2018 – für die USA war dieser Montag vor gut zweieinhalb Monaten ein ganz besonderes Datum, auch wenn die meisten Amerikaner es wohl nicht wussten. Der 12. März 2018 hat mit dem militärischen Engagement der Supermacht in Afghanistan zu tun und markiert ein denkwürdiges Jubiläum: es war der 6000ste Einsatztag der USA am Hindukusch. Der Krieg in Afghanistan ist inzwischen der am längsten währende Militärkonflikt seit Ende des Dreißigjährigen Krieges 1648. Weder in der Neuzeit noch in der Neuesten Geschichte findet sich ein längerer Waffengang. George F. Will, prominenter amerikanischer Publizist und Pulitzer-Preisträger, empfahl in der Washington Post: „Die Amerikaner sollten sich in Zukunft mit der Gleichmäßigkeit eines Metronoms – alle 1000 Tage – an diesen längsten Kriegseinsatz in ihrer 242-jährigen Geschichte erinnern.“ Denn Will fürchtet, dass die Mission in Südasien noch lange nicht beendet sein wird. Ein jetzt erschienener Quartalsbericht an den US-Kongress mit einer Zwischenbilanz zur Militäroperation Freedom’s Sentinel befeuert den Pessimismus …

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Berlin/Bad Fallingbostel. Am 12. April sollte als Höhepunkt einer Bundeswehr-Großübung nahe der niedersächsischen Gemeinde Essel eine Überquerung der Aller stattfinden. Dabei sollten mehr als 200 Fahrzeuge den Nebenfluss der Weser passieren. Zahlreiche Schaulustige hatten sich den Termin bereits vorgemerkt. Letztendlich fiel das Manöver in der Allermarsch „ins Wasser“. Wie die Walsroder Zeitung (WZ) schrieb, sind bei den Übungsplanungen offenbar zunächst „Umweltschutzbelange“ übersehen worden. Die Gewässerüberquerung wurde später dann kurzfristig in ein anderes Gebiet verlegt. Die WZ sprach von einer „Posse, die ihresgleichen sucht“ – jetzt äußerte sich die Bundesregierung dazu.

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Berlin/Pristina (Kosovo). Am heutigen Donnerstag (17. Mai) nahm Bundeskanzlerin Angela Merkel in der bulgarischen Hauptstadt Sofia am Drittstaatengipfel der Europäischen Union (EU) mit Ländern des Westlichen Balkans teil. Die sechs Partner im Westbalkan sind Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien. Merkel sprach sich gegen eine Aufnahme dieser Länder in die EU bis 2025 aus. Sie wolle kein Zieldatum, sondern Fortschritte bei Reformen. Fortschritte müsse es vor allem bei Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung geben. Mit dem Kosovo als potenziellem Kandidaten für einen EU-Beitritt befasste sich vor Kurzem erst die Bundestagsfraktion der Linken. In ihrer Kleinen Anfrage zum „Zustand der Rechtsstaatlichkeit, [zur] Unterstützung des Kosovo durch Deutschland und [zur] sicherheitspolitischen Zusammenarbeit“ erkundigten sich Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Andrej Hunko und weitere Abgeordnete der Linken auch nach dem Verbleib der Bundeswehr im Kosovo.

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Frankfurt am Main/Korbach. Der Landesverband Hessen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) will verhindern, dass Lehrer mit ihren Schülern die Bundeswehr auf dem Hessentag in Korbach besuchen. Ein GEW-Sprecher erklärte am Mittwoch vergangener Woche (9. Mai), die zumeist Minderjährigen würden durch „eine professionelle, interessengeleitete Werbekampagne und Karriereberatung der Bundeswehr gezielt in ihrer Berufsorientierung beeinflusst“. Die Bildungsgewerkschaft, eine der acht Mitgliedsgewerkschaften des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), hat Schulleiter in einem Rundschreiben gebeten, von „Klassenfahrten“ zur Bundeswehr am Hessentag abzusehen „und auch mit weiteren Angeboten der Bundeswehr für Ihre Schule kritisch umzugehen“. Hessens Kultusminister Alexander Lorz hat sich schützend vor die Truppe gestellt und die Forderung der GEW kritisiert. In einer am heutigen Mittwoch (16. Mai) veröffentlichten Presseerklärung des CDU-Ministers heißt es unter anderem: „Der Vorwurf der GEW, die Bundeswehr betreibe eine interessengeleitete Werbekampagne, verstellt den Blick auf die Realität.“

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Berlin. Kann es sein, dass Bundespolizisten wesentlich sorgsamer mit anvertrauten Dienstwaffen umgehen als Soldaten der Bundeswehr? Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hohmann wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele Schusswaffen jeweils in den letzten zehn Jahren aus dem Besitz der Bundespolizei und der Bundeswehr entwendet wurden oder verloren gingen. Am 17. April antwortete der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, Günter Krings.

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