Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will offenbar „in der nächsten Woche“ die Definition für den Begriff „Veteran der Bundeswehr“ bekannt geben. Dies teilte am Donnerstag (5. November) die Interessengemeinschaft Bund Deutscher Veteranen (BDV) in einer Presseerklärung mit. Wie der BDV weiter schreibt, sollen nun „auch ehemalige Einsatzsoldaten den Veteranenstatus der Bundeswehr“ erhalten. Das Ministerium prüfe derzeit außerdem, die Betreuungsmaßnahmen für Veteranen auszuweiten.
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Berlin/München. Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, wirbt dafür, dass der Westen und die NATO trotz aller Enttäuschungen mit Russland wieder ins Gespräch kommen. Gegen die aggressive Moskauer Politik gegen die Ukraine „brauchen wir nicht nur eine militärische Eindämmungs- und Rückversicherungsstrategie, sondern müssen diese ergänzen durch eine Strategie, die die Tür gegenüber Moskau offen hält und Russland zeigt, dass seine Westgrenze nicht bedroht ist“, sagte Ischinger in einem Interview mit der Berliner Wochenzeitung Das Parlament. Es müsse deutlich gemacht werden, dass „EU und NATO keine Absichten haben, die mit russischen Sicherheitsinteressen nicht vereinbar sind“.
Düsseldorf. Nach Ansicht von Armin Papperger, Vorsitzender des Vorstands der Rheinmetall AG, wird es auf absehbare Zeit keine einheitliche europäische Rüstungspolitik geben: „Dazu benötigen wir den politischen Willen. Deutschland, Großbritannien und Frankreich wollen ihr eigenes Geschäft jedoch nicht aufgeben“, sagte er jetzt der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post. In den kommenden 20 Jahren werde es keine europäische Armee geben – und damit auch keine zentralisierte Rüstungsindustrie, zitierte das Blatt in seiner Samstagsausgabe (25. Juli) Papperger.
Berlin. Die Neuausrichtung der Bundeswehr inmitten einer sich verändernden sicherheitspolitischen Weltlage – dies führt zu mehr und mehr Fragen, von denen ein Teil wohl niemals zufriedenstellend oder so ganz gelöst werden kann. Aber (fast) immer geht es dabei um den oder die „Menschen im Mittelpunkt“. Ein Slogan, den nicht nur der Dienstherr immer wieder zu gerne bemüht, sondern – wenn auch in modifizierter Form – die Interessenvertretungen der Bundeswehrangehörigen. Der „Mensch im Mittelpunkt“ war denn auch der übergeordnete Gedanke eines Parlamentarischen Abends im vergangenen Monat in Berlin. Der offizielle Anlass dieses Termins am 15. Juni lautete: „Bundeswehrverwaltung und Streitkräfte – 60 Jahre Bundeswehr“. Eingeladen dazu hatten drei Fachverbände. Zu den zahlreichen prominenten und hochrangigen Gästen aus Politik, öffentlichem Leben und Bundeswehr zählten an diesem Montag unter anderem Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Wehrbeauftrager Hans-Peter Bartels sowie der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD).
Brüssel (Belgien)/Prag (Tschechische Republik). Der tschechische General Petr Pavel ist seit dem vergangenen Freitag (26. Juni) neuer Vorsitzender des NATO-Militärausschusses. Der 53 Jahre alte Heeresoffizier folgte dem dänischen General Knud Bartels nach, der das Amt seit dem 2. Januar 2012 ausgeübt hatte. Der Vorsitzende des Militärausschusses ist die höchste militärische Autorität des Bündnisses und militärischer Hauptratgeber des NATO-Generalsekretärs. Pavel, zuvor Chef des Generalstabes der Streitkräfte der Tschechischen Republik, ist der erste Vertreter eines früheren Warschauer-Pakt-Staates in dieser herausgehobenen Position innerhalb der Allianz.