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Berlin. In diesem Jahr haben Reservisten in den deutschen Streitkräften mehr als eine Million Tage gedient. Eine beeindruckende Zahl, die natürlich auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kennt. Sie hatte denn auch am 21. Oktober in Berlin bei der „Jahrestagung der Reserve der Bundeswehr“ die Leistungen der engagierten Männer und Frauen mit den Worten gewürdigt: „Ob in den Auslandseinsätzen in Mali, Afghanistan, den Operationen der Marine im Mittelmeer oder bei der Flüchtlingshilfe im Inland: Überall sind Reservisten, die einen fabelhaften Dienst leisten und somit unmittelbar dazu beitragen, dass die Bundeswehr in der ganzen Welt ihre zahlreichen Aufträge erfüllt.“ Ab dem Haushaltsjahr 2017 werden nun zusätzlich 20 Millionen Euro für die Reservisten zur Verfügung stehen. Diese Mittelaufstockung schreibt sich die SPD-Bundestagsfraktion auf ihre Fahne. Es sei absehbar, so der Verteidigungsexperte Rainer Arnold in einer Presseerklärung, dass der Bedarf an gut ausgebildeten, engagierten und teilweise hoch spezialisierten Reservisten kurz- bis mittelfristig weiterhin groß sein werde. Die bisher eingeplanten Finanzmittel würden jedoch nicht mehr ausreichen. „Wir begrüßen deshalb, dass die Erhöhung gelungen ist.“

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion erinnerte daran, dass die Truppe ohne Reservedienstleistende in den Jahren 2015 und 2016 ihre zahlreichen Aufgaben nur schwer hätte bewältigen können. Da jedoch bereits im August dieses Jahres die Mittel für Reservisten ausgeschöpft gewesen seien, sei eine Erhöhung dringend erforderlich gewesen. Nun stünden ab dem Haushaltsjahr 2017 zusätzlich 20 Millionen Euro zur Verfügung. Für diese Erhöhung um 20 Prozent habe sich seine Fraktion mit Nachdruck eingesetzt, so Arnold.

Der Sozialdemokrat weiter: „Gerade die Jahre 2015 und 2016 haben gezeigt, dass insbesondere die umfangreichen Unterstützungsleistungen bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen und Asylsuchenden nur deshalb erfolgreich bewältigt werden konnten, weil qualifizierte und motivierte Reservedienstleistende in substanziellem Umfang die Aufgaben aktiver Soldatinnen und Soldaten mit übernommen haben.“

Ministerin will bei den Reservisten „wertvolles Potenzial punktgenau einsetzen“

Das Verteidigungsministerium hatte nach der Berliner Jahrestagung übrigens in einem Pressetext noch einmal auf die Neuerungen hingewiesen, die inzwischen für Reservisten gelten.

Eine der wichtigsten Änderungen betrifft die Anzahl der Wehrübungsplätze. Bis Ende 2016 waren im aktuell gültigen Personalstrukturmodell 2500 Stellen für Reservedienstleistende ausgebracht. Im Rahmen der Trendwende „Personal“ wird es nun für 2017 eine Erhöhung der Möglichkeiten zur Dienstleistung um etwa 20 Prozent auf 3000 Stellen geben.

Mit dem neuen Unterhaltssicherungsgesetz ist der Reservistendienst finanziell attraktiver geworden. Die finanziellen Leistungen für Reservisten werden mittlerweile näherungsweise an die Nettobezüge aktiver Soldaten angeglichen.

Inzwischen können Reservedienstleistende statt bisher maximal drei Monate jetzt bis zu zehn Monate üben. Somit können auch längerfristige Projekte begleitet oder Vakanzen von aktivem Personal aufgrund von Abwesenheiten (etwa bei Auslandseinsätzen oder bei einer Elternzeit) durch Reservisten kompensiert werden. Auch Home-Office ist möglich.

Mit Inkrafttreten der novellierten Gesundheitsuntersuchungen für Reservisten können außerdem Dienstleistungen zukünftig mit weniger administrativem Aufwand (Befragung anstatt vollumfänglicher Untersuchungen) realisiert werden. Die gesundheitlichen Anforderungen entsprechen zudem mehr den spezifischen Belangen der Tätigkeiten des Reservisten.

Ministerin von der Leyen hatte bei der Jahrestagung Berlin im Oktober all diese Neuerungen entsprechend gewürdigt: „Die Bundeswehr profitiert enorm vom Erfahrungsschatz und von den Impulsen ihrer Reservisten. Im Gegenzug muss die Bundeswehr alles daran setzen, dieses wertvolle Potenzial punktgenau einzusetzen und keine unnötigen Schwellen für den Dienst aufzubauen. Ein Reservist, der in einem Rechenzentrum Dienst leistet, muss beispielsweise keinen Marathon laufen können. Mit einfacheren Gesundheitschecks, flexibleren Dienstleistungszeiten und dem neuen Unterhaltssicherungsgesetz haben wir bereits einige Hürden abgebaut und erste neue Anreize für einen attraktiven Reservedienst geschaffen.“


Die beiden Bilder entstanden am 21. Oktober 2016 bei der Veranstaltung „Jahrestagung der Reserve der Bundeswehr“ in der Bundeshauptstadt und zeigen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sowie Tagungsteilnehmer.
(Fotos: Sebastian Wilke/Bundeswehr)

Kleines Beitragsbild: Unser Symbolbild „Reservisten“ wurde am 12. September 2015 in Bieswang beim „Marsch der Verbundenheit“ gemacht. Wir hatten über diese Aktion berichtet.
(Foto: Sören Peters/Reservistenverband)

 


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