Kabul (Afghanistan)/New York. Nach einem Bericht der in New York ansässigen Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) sind seit der Machtübernahme der radikal-islamischen Taliban in Afghanistan viele ehemalige Sicherheitskräfte der Regierung hingerichtet worden oder verschwunden. Taliban-Kräfte hätten in vier der 34 Provinzen des Landes mehr als 100 ehemalige Soldaten, Polizisten oder Geheimdienstmitarbeiter umgebracht oder zur Seite schaffen lassen, heißt es in einem am 30. November veröffentlichten Bericht der Organisation.
Nachrichten
Eckernförde/Kiel. Das traditionsreiche Waffenunternehmen SIG Sauer wird wohl zum Jahresende in Eckernförde die Produktion einstellen und dort seine Pforten schließen. Dies meldete am heutigen Donnerstag (4. Juni) der Hörfunksender NDR 1 Welle Nord unter Berufung auf Tim Castagne, den Geschäftsführer des norddeutschen Waffenproduzenten. Castagne hatte heute auch bereits die Belegschaft und den Betriebsrat der SIG Sauer GmbH & Co. KG über die Entscheidung unterrichtet. Nach Informationen des NDR sind die Gesellschafter von SIG Sauer nicht mehr bereit, weiteres Geld in den finanziell angeschlagene Betrieb zu stecken. Rund 130 Mitarbeiter sind in Eckernförde von der Schließung betroffen. Ihnen soll laut Castagne gekündigt werden.
Berlin/Brüssel/Tripolis. Die Bundeswehr soll sich an der europäischen Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Irini“ im Mittelmeer beteiligen können. Das Parlament hat dazu am heutigen Donnerstag (23. April) erstmals über einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung debattiert. Ziel der Mission ist es, das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen zu überwachen. Der Bundestag überwies den Regierungsantrag im Anschluss zur federführenden Beratung in den Auswärtigen Ausschuss. Der CDU-Politiker Henning Otte hatte als letzter Redner der Aussprache die völlig kontroversen Standpunkte der Fraktionen zum neuen Mandat wie folgt auf den Punkt gebracht: „Wir stellen fest, dass bei den Linken die Fragen der Menschenrechte überhaupt keine Rolle spielen, dass sie das per se ablehnen. Die AfD lehnt sowieso alles, was über den eigenen Tellerrand hinausgeht, ab – auch dieses Mandat. Die Grünen wissen vielleicht gar nicht, wie sie abstimmen werden. Die FDP hat viele Fragen. Deswegen ist es gut, dass wir als Koalition Handlungsfähigkeit beweisen und dieses Mandat voranbringen.“ Wir befassen uns näher mit der neuen Mittelmeermission der Europäischen Union und beleuchten im ersten Teil zunächst Hintergründe …
Washington D.C./Zürich/Mainz. Der Bundesnachrichtendienst (BND) und der US-Geheimdienst CIA belauschten von 1970 bis 1993 gemeinsam die verschlüsselte Kommunikation von mehr als einhundert Staaten. Dies belegen bisher unveröffentlichte Dokumente, die von führenden BND- und CIA-Mitarbeitern verfasst wurden. In den Akten heißt es: „Diplomatische und militärische Verkehre vieler wichtiger Länder der Dritten Welt, aber auch europäischer Staaten […] konnten […] flächendeckend mitgelesen werden.“ Auf den rund 280 Dokumentenseiten wird die sogenannte „Operation Rubikon“ als „eine der erfolgreichsten nachrichtendienstlichen Unternehmungen der Nachkriegszeit“ bezeichnet. In einer gemeinsamen Recherche haben das ZDF-Politmagazin „Frontal 21“, die Washington Post und die „Rundschau“ des Senders Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) die Dokumente ausgewertet. „Frontal 21“ berichtet am heutigen Dienstagabend (11. Februar) ab 21 Uhr über das brisante Stück Zeitgeschichte …
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FAUS ALLER WELT
New York/Köln. Am 20. Juni hatten die Vereinten Nationen der Welt wieder einmal den Spiegel vorgehalten: veröffentlicht wurde an diesem Donnerstag der 43 Seiten umfassende „Bericht des Generalsekretärs [zum Schicksal] von Kindern in Konfliktgebieten“. Der globale Report dokumentiert den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2018. In diesen zwölf Monaten waren nach Recherchen der Organisation weltweit mehr als 12.000 Kinder und Jugendliche getötet oder verletzt worden – so viele wie noch nie, seit die Vereinten Nationen die schwersten Menschenrechtsverletzungen gegen Minderjährige systematisch untersuchen.