Berlin/Koulikoro (Mali). Im Rahmen der militärischen Ausbildungs- und Beratungsmission der Europäischen Union (European Union Training Mission, EUTM) in Mali sind bislang rund 16.000 malische Kräfte ausgebildet worden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung vom 27. Februar auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zum Themenkomplex „Das deutsche Engagement in Mali“ hervor. Fragesteller waren unter anderem Eugen Schmidt, René Springer und Joachim Wundrak.
Nachrichten
Berlin. Das sogenannte islamistisch-terroristische Personenpotenzial (itP) umfasste im vergangenen Jahr rund 1950 Personen. Sie gelten als gewaltbereit beziehungsweise gewalttätig. Diese Angaben machte die Bundesregierung am 15. Februar auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner. Der Politiker hatte seine Anfrage am 2. Februar gestellt.
Berlin. In den Jahren 2016 bis 2020 haben rund 54.660 Bundeswehrangehörige an multinationalen Manövern und Übungen teilgenommen. Dabei sind in diesem Zeitraum Kosten in Höhe von etwa einer Milliarde Euro entstanden. Diese Angaben machte das Verteidigungsministerium für die Bundesregierung auf zwei Kleine Anfragen der Bundestagsfraktion der Linken im Oktober 2018 und im Mai 2021. Jetzt wandten sich die Linken mit einer Anfrage zum Thema „Beteiligung der Bundeswehr an multinationalen Manövern im Kontext wachsender globaler Konfrontationen“ an die Regierung. Die Fragen hatten die Abgeordneten Ali Al-Dailami, Sevim Dağdelen und Christian Görke formuliert.
Berlin. Mit Weisung vom 24. November 2021 der damaligen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wurde die COVID-19-Impfung in die Liste der duldungspflichtigen Impfungen für Soldaten (nach § 17a Absatz 1 Soldatengesetz) aufgenommen. Die duldungspflichtige Impfung gilt auch für genesene Soldaten – hier orientiert sich die Bundeswehr an den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission am Robert Koch-Institut. Bereits seit März 2021 müssen Soldaten, Beamte und zivile Mitarbeiter der Bundeswehr einen solchen Impfschutz nachweisen, wenn sie in Auslandseinsätzen oder einsatzgleichen Verpflichtungen eingesetzt werden.
Berlin. Im Jahr 2020 sind 1657 Zeitsoldaten (SaZ) während ihrer Probezeit freiwillig aus dem Dienst ausgeschieden. Dies teilte die Bundesregierung am 7. Dezember in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion vom 25. November mit. Im Jahr davor, 2019, waren es 2251 „Abbrecher“ gewesen. 2018 hatte das System insgesamt 2116 SaZ, 2017 insgesamt 2337 SaZ erfasst.