Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel befürwortet eine Intensivierung der militärischen Zusammenarbeit in Europa. Zum Auftakt der ILA Berlin 2018 in Schönefeld sagte sie am heutigen Nachmittag (25. April) – im Blick dabei die Partnerschaft mit Frankreich: „Wir beschaffen gemeinsam Luftfahrzeuge, wir bilden gemeinsame Staffeln, wir führen gemeinsame Auslandsmissionen durch – daher ist es nur konsequent, wenn wir auch Ausbildung und Betrieb gemeinsam gestalten.“ Gerade die deutsch-französische Zusammenarbeit beflügele nachhaltig die europäische Kooperation, so die Kanzlerin, die um kurz nach 13 Uhr die diesjährige ILA offiziell eröffnete. „So erfüllen wir auch die Idee der Europäischen Verteidigungsunion mehr und mehr mit Leben.“
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Berlin. Am morgigen Mittwoch (25. April) öffnet die weltweit führende Innovationsmesse der Luft- und Raumfahrt, die ILA Berlin, ihre Tore. Für fünf Tage wird Berlin Dreh- und Angelpunkt der internationalen Branche sein. Die Veranstalter rechnen mit mehr als 150.000 Besuchern aus aller Welt. Partnernation der ILA Berlin 2018 ist Frankreich. Aus unserem Nachbarland werden zahlreiche hochrangige Gäste in der Bundeshauptstadt erwartet, unter ihnen die französische Verteidigungsministerin Florence Parly. Gemeinsam mit ihrer deutschen Amtskollegin Ursula von der Leyen wird Parly ein 1:1-Modell der neuen EuroMALE-Drohne enthüllen. Danach wollen die beiden Ministerinnen eine Absichtserklärung zur Beschaffung bilateraler Projekte unterzeichnen.
Berlin. Unionsfraktionsvize Johann Wadephul schließt eine deutsche Beteiligung an einem möglichen Militäreinsatz in Syrien – beispielsweise im Rahmen einer Blauhelmtruppe der Vereinten Nationen (VN) – nicht aus. Der Stellvertretende Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Bereich „Auswärtiges und Verteidigung“ sagte jetzt in einem Interview mit der Wochenzeitung Das Parlament: „Wenn wir immer – vollkommen zu Recht – von einer größeren internationalen Verantwortung Deutschlands reden, müssen wir auch bereit und in der Lage sein, robuste militärische Antworten zu geben.“ Deutschland könne sich nicht immer darauf verlassen, dass „die USA zusammen mit unseren engen europäischen Verbündeten Großbritannien und Frankreich handeln und wir das lediglich verbal begrüßen“.
Berlin/Paris. Deutschland und Frankreich wollen ein neues Marine-Patrouillenflugzeug entwickeln. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre französische Amtskollegin Florence Parly beabsichtigen, am 26. April eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Dies teilte am Freitag vergangener Woche (6. April) das Presse- und Informationszentrum der Marine in Rostock mit. Das binationale Entwicklungsprogramm „Maritime Airborne Warfare System“ soll einmal die deutsche P-3C Orion und die französische Breguet Atlantique 2 ersetzen. Sobald beide Flugzeugtypen außer Dienst gestellt werden, muss das gemeinsame Nachfolgemodell bereitstehen.
Berlin/Paris/Brüssel. Frankreich will seinen Wehretat zwischen 2017 und 2025 um mehr als ein Drittel erhöhen und so das Zwei-Prozent-Ausgabenziel der NATO erreichen. Diesem Ziel haben sich alle Mitgliedstaaten des Bündnisses bei ihrem Gipfeltreffen 2014 in Wales, das überschattet war vom Ukrainekonflikt, verpflichtet. Vereinbart wurde damals, dass die NATO-Staaten ihre Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2024 Richtung zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes bringen. Deutschland tut sich hier im Gegensatz zu Frankreich und anderen Partner schwer. Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wird diese Zielvorgabe nicht ausdrücklich erwähnt. Deutschland werde jedoch verbindlich „dem Zielkorridor der Vereinbarungen in der NATO folgen“, heißt es dort. Am heutigen Dienstag (13. Februar) hat sich nun einmal mehr NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Dauerbrenner „Verteidigungsausgaben“ geäußert. Dabei nahm er auch Deutschland erneut in die Pflicht …