Frankfurt am Main/Berlin. Der gestrige Donnerstag (20. Mai) war für die Bundeswehr kein gewöhnlicher Tag – schier allgegenwärtig schien das Thema „Rechtsextreme in den eigenen Reihen“. Am Vormittag hat in Frankfurt am Main im Saal 165 C des Oberlandesgerichts vor dem 5. Strafsenat, dem Staatsschutzsenat, die Hauptverhandlung gegen den 32-jährigen Bundeswehr-Oberleutnant Franco A. begonnen. Ihm wird unter anderem die „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ zur Last gelegt. Die oberste Anklagebehörde will auch beweisen, dass der aus Offenbach stammende Offizier ein – so formuliert es der Journalist Martin Steinhagen in seinem Beitrag für DIE ZEIT – „bestens vernetzter rechtsextremer Täter“ ist. Am Nachmittag dann hat der Bundestag einen Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur intensivierten erweiterten Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen von Soldatinnen und Soldaten und zur Sicherheitsüberprüfung von Reservistinnen und Reservisten“ beschlossen. Die Wehrbeauftragte Eva Högl äußerte sich danach zur Reform der Sicherheitsüberprüfung und zum Dauerbrenner „Rechtsextremismus“. Über die „Verdachtsfälle im Bereich des Rechtsextremismus in den Streitkräften“ hat das Verteidigungsministerium erst vor Kurzem aktuelle Zahlen für das Jahr 2020 vorgelegt.
Nachrichten
Berlin/Munster/Neustadt am Rübenberge. Es sind immer wieder nur Wenige, die die ganze Truppe in Verruf bringen. Am heutigen Freitag (27. November) machte die Meldung die Runde, dass die Bundeswehr interne Ermittlungen gegen eine Soldaten-Chatgruppe eingeleitet habe. Es gehe dabei, so hieß es, unter anderem um gewaltverherrlichende, rechtsextremistische und antisemitische Äußerungen. Die Ermittlungen gründeten sich auf den „Verdacht des politischen und extremistisch motivierten Fehlverhaltens“ von Angehörigen der Munsteraner Panzerlehrbrigade 9.
Kiel/Meckenbeuren. Die deutsche Werftengruppe German Naval Yards Kiel hat mit dem Bau für das erste integrierte Marine-Einsatz-Rettungszentrum (iMERZ) für die Deutsche Marine begonnen. Am heutigen Mittwoch (25. September) fand dazu auf der Kieler Werft des Unternehmens der Brennstart statt. Das Rettungszentrum wird als festes Deckshaus auf dem Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“ eingerichtet. Für die Ausstattung der beiden Operationssäle, der weiteren Behandlungsräume sowie der Labore mit den benötigten medizinischen Geräten und Einrichtungen ist die Zeppelin Mobile Systeme GmbH verantwortlich. Der Projektpartner hat seinen Firmensitz im baden-württembergischen Meckenbeuren.
Eine Armee für die Europäische Union?
2017
Frankfurt am Main. Die transatlantische Partnerschaft ist unsicherer geworden, seit Donald Trump Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist. Bundeskanzlerin Angela Merkel warnte bereits vor einigen Monaten: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei.“ In der instabilen Partnerschaft Europas mit den USA liegt aber auch die Chance, nun eine gemeinsame europäische Verteidigungsstrategie zu entwickeln.
Berlin/Frankfurt am Main. Jährlich verlassen zwischen 10.000 und 15.000 Soldaten mit unterschiedlichsten schulischen, beruflichen und persönlichen Qualifikationen nach Ablauf ihrer militärischen Dienstzeit die Truppe und wechseln zu zivilen Arbeitgebern. Die Bundeswehr will durch maßgeschneiderte Personalkooperationen mit privaten und öffentlichen Unternehmen die Wiedereingliederung erleichtern. Besonders für Soldaten mit geringen schulischen oder beruflichen Qualifikationen soll die Jobsuche so einfacher werden. Am heutigen Freitag (22. September) schlossen das Bundesministerium der Verteidigung und die WISAG Gruppe eine entsprechende Vereinbarung. Die angestrebte enge Partnerschaft im Bereich der Personalvermittlung besiegelten in Berlin Staatssekretär Gerd Hoofe und WISAG-Geschäftsführer Michael C. Wisser.