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Berlin. Der 62 Jahre alte Minister für Inneres und Sport des Bundeslandes Niedersachsen Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung habe Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen, heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten vom heutigen Dienstag (17. Januar). Mit Sperrfrist 10 Uhr hatte bereits das ARD-Hauptstadtstudio gemeldet: „Entscheidung gefallen – Boris Pistorius soll neuer Verteidigungsminister werden.“ Am gestrigen Montag (16. Januar) hatte Noch-Verteidigungsministerin Christine Lambrecht Bundeskanzler Scholz über ihren beabsichtigten Rücktritt informiert.

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Berlin/Vilnius (Litauen). Schweden und Finnland sollen Mitglieder des Bündnisses werden. Russland wird aufgefordert all seine militärischen Aktionen in der Ukraine umgehend zu beenden. Die Staats- und Regierungschefs der NATO sind in der Pflicht, der Ukraine beizustehen. Mit diesen Kernergebnissen endete am gestrigen Montag in Vilnius, der Hauptstadt Litauens, die diesjährige Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO. Ein weiteres Schwerpunktthema der Tagung, die am 27. Mai begonnen hatte, war die Aktualisierung des Strategischen Konzepts der Allianz. Die Veranstaltung war ursprünglich in der ukrainischen Hauptstadt Kiew geplant, nach dem Angriff Russlands auf das Land sind die litauischen Gastgeber kurzfristig eingesprungen.

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Oldenburg/Wilhelmshaven. Terrorangriff auf hoher See! In der Nordsee haben am gestrigen Donnerstag (22. August) Polizeikräfte mit Unterstützung der deutschen Marine die Befreiung eines von Terroristen gekaperten Schiffes geprobt. Das Szenario der Großübung, die von der Polizeidirektion Oldenburg unter der Bezeichnung NITEX („Niedersächsische Terrorismusabwehr Exercise“) durchgeführt wurde, sah einen geplanten Anschlag auf die Hafenanlagen in Wilhelmshaven vor. Es war dies das erste Mal, dass Bundeswehr und Polizei bei der Bewältigung einer angenommenen terroristischen Bedrohungslage im maritimen Bereich zusammenarbeiteten.

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Wilhelmshaven. Dienstschluss für die dienstälteste Fregatte der deutschen Marine. Nach 32 Jahren, acht Monaten und elf Tagen im Einsatz auf allen Weltmeeren hieß es jetzt Abschied nehmen von der „Niedersachsen“. Das Schiff der Fregattenklasse 122 („Bremen“-Klasse) wurde am Freitag vergangener Woche (26. Juni) an der Westpier im Marinearsenal Wilhelmshaven feierlich außer Dienst gestellt. An der Veranstaltung nahmen auch Niedersachsens Innenminister, Boris Pistorius, der Oberbürgermeister der Stadt Wilhelmshaven, Andreas Wagner, sowie zahlreiche Gäste aus der Kommunal- und Landespolitik, der Wirtschaft und dem Bereich der Bundeswehr teil.

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Wilhelmshaven. Am 5. Dezember kehrte die Fregatte „Niedersachsen“ von ihrer letzten Reise in den Heimatstützpunkt Wilhelmshaven zurück. Viele Familienangehörige und Freunde der rund 200 Besatzungsmitglieder erwarteten an diesem Freitag auf der Pier das Schiff, das am 16. Juli ausgelaufen war und danach in einem multinationalen NATO-Verband etwa 30.000 Seemeilen zurückgelegt hatte. Die „Niedersachsen“ soll im Sommer 2015 außer Dienst gestellt werden. Sie ist dann nach der „Köln“, der „Rheinland-Pfalz“, der „Emden“ und der „Bremen“ die fünfte Fregatte der Klasse 122, die von der deutschen Marine ausgemustert wird. Nachfolger dieser Schiffe werden vier Fregatten der Klasse 125 (Baden Württemberg-Klasse) sein.

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