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Nachrichten


Düsseldorf/Berlin. Nach der ersten gemeinsamen Terrorabwehrübung von Länderpolizeien und Bundeswehr im vergangenen März (GETEX), soll auch in diesem Jahr wieder ein Bundeswehreinsatz im Inneren erprobt werden. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post in ihrer heutigen Freitagausgabe unter Berufung auf Sicherheitskreise in Berlin. Danach hat Baden-Württemberg erreicht, dass in die für November geplante länderübergreifende strategische Krisenmanagement-Übung – kurz LÜKEX 18 – nun auch das Militär mit einbezogen wird. Übungsszenario ist „ein großflächiger Ausfall der Gasversorgung im Winter“.

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Köln/Berlin/Potsdam. Auch „repräsentative Umfragen“ sind mit einer gewissen Portion Vorsicht zu genießen. So sagt eine aktuelle Erhebung des Markt- und Meinungsforschungsinstituts forsa für das „Trendbarometer“ von RTL/n-tv, dass das Vertrauen der Deutschen in die Bundeswehr stark gesunken ist. Im Vergleich zum Vorjahresergebnis setzen sieben Prozent der Befragten diesmal nicht auf die Streitkräfte, ein herber Vertrauensverlust. Haben sich hier die zahlreichen negativen Bundeswehr-Schlagzeilen des vergangenen Jahres nachhaltig auf die Platzierung der Truppe im Institutionen-Ranking von forsa ausgewirkt? Aber – und hier sind wir beim Thema „mit Vorsicht genießen“ – es gibt auch gegenteilige Ergebnisse. Eine Bevölkerungsbefragung des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw), die im zweiten Quartal 2017 durchgeführt wurde, kommt zu einem völlig anderen Ergebnis. Die negativen Meldungen über die Bundeswehr hatten offenbar keinerlei Auswirkungen auf das Meinungsbild. Das ZMSBw konstatiert: „Veränderungen in der generell sehr positiven Haltung der Deutschen zu den Streitkräften im Vergleich zum Vorjahr sind nicht festzustellen.“

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Kabul. Afghanistan wurde kurz vor dem Jahreswechsel noch einmal von verheerenden Anschlägen erschüttert. Am 31. Dezember zündete ein Selbstmordattentäter im ostafghanischen Jalalabad in der Nangarhar-Provinz bei der Beerdigung eines früheren Gouverneurs eine Bombe, mindestens 17 Menschen starben. Am 28. Dezember kamen bei einem Anschlag in der afghanischen Metropole Kabul mehr als 40 Personen ums Leben. An diesem Donnerstag sprengte sich während einer Veranstaltung in einem Kulturzentrum ein Attentäter in die Luft; als Helfer das Gebäude betreten wollten, explodierten im Eingangsbereich weitere Sprengsätze. Drei Jahre nach Ende des Kampfeinsatzes der NATO in Afghanistan hat sich die Sicherheitslage in dem Land sehr verschlechtert.

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Köln/Bad Marienberg. Der Verband der Soldaten der Bundeswehr (VSB) hat am 19. Dezember bei seiner zweitägigen Bundesdelegiertenversammlung im rheinland-pfälzischen Bad Marienberg eine neue Führung gewählt. Neuer VSB-Bundesvorsitzender ist Oberstleutnant Thomas Huhndorf, Hauptmann Andreas Füllmeier bekleidet jetzt das Amt des Stellvertreters. Die Delegiertenversammlung auf Bundesebene, der Bundesdelegiertentag, ist das oberste Organ des VSB. Es tritt alle fünf Jahre zusammen.

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Berlin/Munster. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, macht Druck. Fünf Monate nach einem tödlich endenden Übungsmarsch von Offiziersanwärtern will er endlich die Wahrheit erfahren. Am 19. Juli 2017 waren im niedersächsischen Munster mehrere Soldaten während eines Marsches zusammengebrochen. Gegenüber dem Wochenmagazin stern sagte Bartels nun, er wolle endlich wissen, ob bei diesem Marsch „übermäßiger Druck ausgeübt“ worden sei. „Das ist für mich längst nicht aufgeklärt“, rügte der Wehrbeauftragte. Er verwies in seinem Gespräch mit dem stern auch auf Hinweise von Soldaten an ihn. „Mich haben Schilderungen erreicht, die an Schikane erinnern.“

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