Köln/Bonn. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) wird personell aufgestockt. Die zusätzlichen Stellen sollen vor allem der Extremismus-Prävention dienen. Ein Behördensprecher sagte der Tageszeitung Heilbronner Stimme für die gestrige Freitagsausgabe (15. Dezember): „Der MAD hat für seine gesetzliche Aufgabe der Bekämpfung von extremistischen und damit verfassungsfeindlichen Bestrebungen innerhalb der Bundeswehr zusätzliche Dienstposten erhalten.“ Damit werde insbesondere der Bereich der Prävention in der Extremismusabwehr gestärkt, so der MAD-Sprecher weiter. Ziel des Dienstes sei und bleibe es auch, die Aufmerksamkeit aller Bundeswehrangehörigen gegenüber extremistischen Äußerungen und Bestrebungen innerhalb der Truppe weiter zu schärfen.
Nachrichten
Hamburg/Karlsruhe. Die Generalbundesanwaltschaft plant eine deutlich schärfere Strafverfolgung von Frauen, die sich der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in Syrien oder im Irak angeschlossen hatten. Das sagte Generalbundesanwalt Peter Frank gegenüber der Recherchekooperation von NDR, SWR und Süddeutscher Zeitung. Bislang waren IS-Anhängerinnen aus Deutschland fast nie strafrechtlich belangt worden. Zwar hatte es Ermittlungsverfahren gegeben, doch mündeten diese nur in sehr wenigen Fällen in Gerichtsprozesse.
Bundeswehrsoldaten in Afghanistan beschossen
14Dez.
2017
2017
Mazar-e Sharif (Afghanistan)/Potsdam. Wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr heute (14. Dezember) mitteilte, sind am gestrigen Mittwochnachmittag deutsche Soldaten in Afghanistan unter Beschuss geraten. Es hat nach Auskunft des Potsdamer Kommandos allerdings „keine Personen- und Materialschäden“ gegeben.
Stockholm/Berlin. Die 100 größten Rüstungsunternehmen rund um den Globus haben im Jahr 2016 Waffen und Waffensysteme im Wert von 374,8 Milliarden US-Dollar verkauft. Dies bedeutet im direkten Vergleich mit dem Geschäftsjahr 2015 eine Steigerung um 1,9 Prozent. Ermittelt hat die Zahlen auch diesmal wieder das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute). Der global orientierte Think-Tank, 1966 vom schwedischen Parlament initiiert, liefert Daten, Analysen und Empfehlungen zu internationalen militärischen Fragen. Adressaten der Informationen sind Politiker, Wissenschaftler und Medien. Auch die jährliche SIPRI-Veröffentlichung „Top 100 Rüstungsproduzenten“ findet immer wieder große Beachtung. Wie die aktuelle Dokumentation zeigt, hat das globale Waffengeschäft seit 2002 um 38 Prozent zugenommen. 2002 hat SIPRI mit seiner Datenerhebung „The SIPRI Top 100 Arms-producing and Military Services Companies“ begonnen.
Berlin/Brüssel. Die Amtszeit von Jens Stoltenberg als NATO-Generalsekretär endet am 30. September kommenden Jahres. Schon jetzt sprechen sich Mitglieder der (geschäftsführenden) Bundesregierung für eine Verlängerung bis 2020 aus und loben die „großartige Arbeit“ des Norwegers. Stoltenberg war in seinem Heimatland zweimal Ministerpräsident (2000/2001, 2005-2013), ehe er am 28. März 2014 mit Wirkung zum 1. Oktober 2014 zum Generalsekretär des Bündnisses berufen wurde.