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Nachrichten


Berlin. Das Bundesfinanzministerium hat im dritten Quartal 2017 über- und außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von rund 510,81 Millionen Euro genehmigt. Im selben Zeitraum bewilligte das Ministerium über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 207 Millionen Euro. Dies geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung über die Haushaltsführung 2017 hervor. Die größte Ausgabe fiel demnach im Verteidigungsministerium im Zusammenhang mit der deutschen Beteiligung an der zukünftigen NATO-Tankerflotte an. Die Flotte soll vorerst aus sieben Mehrzwecktank- und transportflugzeugen vom Typ A330 MRTT (MRT/T: Multi Role Transport/Tanker) bestehen.

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Wilhelmshaven. Eine große und lange Reise steht an! Am kommenden Montag (15. Januar) wird die Fregatte „Hessen“ um 10 Uhr aus dem Marinestützpunkt Heppenser Groden in Wilhelmshaven auslaufen. Ihr Ziel: die Ostküste der USA. Dort soll sich das Schiff der deutschen Marine mit einer norwegischen Fregatte und mehreren Schiffen der U.S. Navy treffen. Herzstück dieses multinationalen Verbandes wird der amerikanische Flugzeugträger USS „Harry S. Truman“ sein. Auf dem Programm stehen danach zwei Seemanöver, bei denen die internationale Zusammenarbeit von NATO-Einheiten trainiert wird.

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Stuttgart/Freiburg im Breisgau/Illkirch-Graffenstaden (Frankreich). Die Anschuldigungen sind erschütternd, die Taten monströs! Eine 47 Jahre alte Mutter aus dem Raum Freiburg soll gemeinsam mit ihrem 37-jährigen Freund den eigenen neunjährigen Sohn „anhaltendem schweren sexuellen Missbrauch“ ausgesetzt haben. Der Mutter und ihrem Lebensgefährten werden nicht nur eigene, mit Gewalt und Drohung einhergehende Missbrauchshandlungen an dem Jungen zur Last gelegt. Ihnen wird auch vorgeworfen, das Kind anderen Männern entgeltlich für Missbrauchshandlungen überlassen sowie teilweise sexuellen Missbrauch mit diesen gemeinsam begangen zu haben. Über die Zerschlagung des Pädophilenrings berichteten am heutigen Donnerstag (11. Januar) die Staatsanwaltschaft Freiburg, das Landeskriminalamt Baden-Württemberg und das Polizeipräsidium Freiburg in einer gemeinsamen Presseerklärung. Den Behörden zufolge zählt zu den verdächtigen Vergewaltigern auch „ein 49 Jahre alter Soldat deutscher Staatsangehörigkeit“.

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Linstow. Sie ist ein Fixstern im Jahreszeitenlauf der deutschen Marine: die im Jahr 1957 von Konteradmiral Rolf Johannesson ins Leben gerufene Historisch-Taktische Tagung der Flotte. Die HiTaTa, wie sie kurz und liebevoll in Marinekreisen genannt wird, fand jetzt zum 58. Mal statt. An der Informations- und Diskussionsveranstaltung in Linstow (Landkreis Rostock), die am 9. Januar begann und noch bis zum 11. Januar dauert, nehmen rund 600 Soldaten und Gäste teil. Mit Frank-Walter Steinmeier besuchte am heutigen Mittwoch (10. Januar) erstmals ein deutsches Staatsoberhaupt diese traditionelle Marinetagung.

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Bonn/Berlin. Der Bundesrechnungshof hat vor wenigen Wochen seine aktuellen „Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes“ veröffentlicht. Der Jahresband 2017 enthält unter anderem 25 Prüfungsergebnisse, die für die Entlastung der letzten Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2016 von Bedeutung sind. Ein Ergebnis befasst sich mit dem Sanitätsdienst der Bundeswehr und der physiotherapeutischen Versorgung von Soldaten. Der Bundesrechnungshof kritisiert hier bereits seit längerer Zeit schlecht organisierte, unwirtschaftlich arbeitende bundeswehreigene physiotherapeutische Einrichtungen sowie eine „ausufernde Verschreibungspraxis“.

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