Berlin. Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag hat den SPD-Abgeordneten am 8. Dezember mit 395 von 707 abgegebenen Stimmen zum Kanzler in der 20. Wahlperiode (2021 bis 2025) gewählt. Für die Wahl erforderlich waren 369 Stimmen. In der geheimen Wahl mit verdeckten Stimmkarten gab es 303 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen. Drei Stimmen waren ungültig. In den Tagen danach konstituierten sich auch bereits die verschiedenen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Drei Ausschüsse – der Verteidigungsausschuss, der Auswärtige Ausschuss und der Haushaltsausschuss – sind für die Bundeswehr von besonderer Bedeutung.
Nachrichten
Meppen/Osnabrück. Mehr als drei Jahre nach dem Moorbrand im Emsland ist nun Anklage gegen drei mutmaßlich Verantwortliche erhoben worden. Das berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) unter Berufung auf ein Schreiben der Staatsanwaltschaft Osnabrück an den Grünen-Politiker Christian Meyer. Der Vizefraktionschef von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Niedersachsen hatte 2018 Anzeige gegen Unbekannt gestellt und wurde jetzt über den Abschluss der Ermittlungen informiert.
Berlin. Die neue Bundesregierung hat einen Krisenstab zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie direkt im Bundeskanzleramt installiert. Leiter der Stabsstelle ist Generalmajor Carsten Breuer, ein Heeresoffizier. Er soll in unmittelbarer Nähe der Regierung organisatorische Fragen klären, zentral koordinieren und neue Strategien entwickeln. Nachfolgender Beitrag von Autor Fabian Friedl erschien vor Kurzem im Onlineangebot der Bundeswehr, die uns freundlicherweise eine Nachdruckerlaubnis erteilt hat.
Berlin/München. Auf einer Pressekonferenz des südafrikanischen Gesundheitsministeriums am Mittwoch vergangener Woche (24. November) wurde über die Identifizierung einer neuartigen Virusvariante des SARS-CoV-2 berichtet, die der Pangolin-Linie B.1.1.529 (siehe HINTERGRUND) zugeordnet wird. Das Ganze steht im Kontext eines ungewöhnlich starken Anstiegs von COVID-19-Fälle in der südafrikanischen Provinz Gauteng, zu der auch die Großstadt Johannisburg gehört. Bisher gibt es mehr als einhundert Nachweise in Gauteng. Am vergangenen Freitag (26. November) erklärte die Weltgesundheitsorganisation der Vereinten Nationen (World Health Organization, WHO) B.1.1.529 Omikron zur „besorgniserregenden Virusvariante“. Inzwischen gibt es (teils einzelne) Nachweise in mehr als zehn Ländern weltweit, auch in Europa. Die Nachweise erfolgten insbesondere bei Reiserückkehrern aus Afrika. Auch in Deutschland wurden bereits erste Fälle bei Reiserückkehrern aus Südafrika entdeckt.
Bonn. Der Corona-Horror ist zurück: Vor dem Hintergrund der stark angestiegenen Inzidenzwerte haben auch die Amtshilfeanträge an die Bundeswehr wieder deutlich zugenommen. Seit Anfang November ist die Anzahl der Anträge auf Hilfeleistung durch die Truppe in fast allen Bundesländern von 30 auf aktuell über 250 Maßnahmen angestiegen. Momentan unterstützt die Bundeswehr mit rund 3500 Kräften im Rahmen der Amtshilfe in 14 Bundesländern. Weitere einhundert Hilfeleistungen mit zusätzlichen 1000 Bundeswehrangehörigen sind den Informationen der Streitkräftebasis zufolge in der Vorbereitung. Bis zum Monatsende sollen 5000 zusätzliche Helfer in Uniform für Unterstützungsleistungen bereitgestellt und so das „Hilfeleistungskontingent Corona“ auf insgesamt 8000 Kräfte aufgestockt werden.