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Nachrichten


Berlin. Gewaltbereite Netzwerke in der Bundeswehr gebe es nicht, hatte Christof Gramm, Präsident des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst, Ende 2018 versichert. Damals kommentierte Reinhard Breidenbach, Chefreporter der Verlagsgruppe Rhein Main, für die Allgemeine Zeitung Mainz: „Das ist eine steile These – die Wahrscheinlichkeit, dass sie falsch ist, ist hoch.“ Jetzt schüttelte Bernhard Junginger, Berliner Korrespondent der Augsburger Allgemeinen, den Kopf, als er im Jahresbericht 2019 des Dienstes blätterte. „Gerade einmal 14 erkannte Extremisten in der Bundeswehr, davon acht rechtsextreme Soldaten – demnach wäre das Problem praktisch ja verschwindend klein“, wunderte sich der Journalist. In den vergangenen Monaten ist die Frage immer lauter und drängender geworden, ob sich der Militärische Abschirmdienst (MAD) wachsam genug gegenüber braunen Tendenzen in der Bundeswehr zeigt.

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Berlin. Die bewährten, aber bereits seit Jahrzehnten eingesetzten schweren Transporthubschrauber (STH) Sikorsky CH-53G der Bundeswehr sollen in naher Zukunft durch moderne Helikopter ersetzt werden. Im Wettbewerb um das Nachfolgemodell stehen Boeing mit seinem CH-47F Chinook und Lockheed Martin mit dem CH-53K King Stallion. Sollte die Bundesregierung den CH-47 auswählen, dann würde eine jetzt geschlossene Partnerschaft von Boeing, Honeywell und Rolls-Royce Deutschland zum Tragen kommen. Die drei Unternehmen unterzeichneten vor Kurzem eine Vereinbarung über die Instandhaltung der T-55-Triebwerke des Chinook im Falle der entsprechenden Beschaffungsentscheidung.

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Berlin. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages hat am Montag dieser Woche (29. Juni) zum vierten Mal in seiner Geschichte die Spitzen der Nachrichtendienste des Bundes in einer öffentlichen Anhörung befragt. Auskunft über die Arbeit ihres Dienstes und über aktuelle nachrichtendienstliche Schwerpunkte gaben Bruno Kahl (Präsident des Bundesnachrichtendienstes, BND), Thomas Haldenwang (Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, BfV) und Christof Gramm (Präsident des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst, MAD). Das Fazit dieser Anhörung: In allen Bereichen des Extremismus haben die Dienste eine gestiegene Gewaltbereitschaft ausgemacht.

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Mainz/Berlin. Flugzeuge, die nicht fliegen; Uboote, die nicht tauchen; Panzer, die nicht fahren. Die Bundeswehr hat massive Probleme, ihre Einsatzbereitschaft gilt als gefährdet. Und als wenn es noch eines weiteren Beweises für die angespannte Lage bedurft hätte: Am heutigen Montag (27. Januar) meldete die BILD-Zeitung, dass „nur rund 20 Prozent der Panzer der Panzergrenadierbataillone, die mit dem Puma ausgestattet sind, einsatzbereit“ seien. Interne Papiere, aus denen das Blatt zitiert, machen dafür unter anderem „langwierige Instandsetzungen“ und „anstehende Umrüstungen“ verantwortlich. Am morgigen Mittwoch untersucht ZDFzoom in der Dokumentation „Kommando kaputt“ die Frage, was bei der Bundeswehr schiefläuft. Der Beitrag von Filmautor Andreas Orth steht am Sendetag bereits ab 18 Uhr in der ZDF-Mediathek zur Verfügung.

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Hagen/Bonn. Die Reservisten der Bundeswehr fordern – vor dem Hintergrund der veränderten Sicherheitslage in Europa – mehr gesellschaftliche Anerkennung. Denn spätestens seit der Krim-Invasion Russlands sei die Bündnis- und Landesverteidigung wieder mehr in den Blickpunkt gerückt, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg jetzt der in Hagen erscheinenden Westfalenpost (morgige Mittwochausgabe). Der 46-jährige Politiker, der im November vergangenen Jahres bei der 20. Bundesdelegiertenversammlung des Reservistenverbandes in Bonn zum neuen Präsidenten der Interessenvertretung gewählt worden ist, erklärte in seinem Interview: „Die ureigenste Aufgabe eines jeden Staates ist es, das eigene Territorium und die eigene Integrität zu sichern. Dafür brauchen wir die Reserve. Ohne sie geht es nicht.“

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