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Nachrichten


Berlin. Die Forderung einiger Unionspolitiker nach Wiedereinführung der Wehrpflicht oder der Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht war bislang (und ist es noch) das „Sommerthema“ des Jahres 2018 schlechthin. Besonders die Bemerkung von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer im Rahmen ihrer „Zuhörtour“ mitten durch die Basis schlug Wellen. Über das Thema Wehrpflicht und Dienstpflicht müsse noch mal „ganz intensiv“ diskutiert werden, sagte sie in einem Video nach ihrer Politreise. Die Allgemeine Wehrpflicht war vor sieben Jahren, zum 1. Juli 2011, auf Betreiben des damaligen CSU-Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg ausgesetzt worden. Kramp-Karrenbauer will nun offenbar im Herbst das Thema „Dienstpflicht für alle“ beim Bundesparteitag der CDU zu einer der Leitfragen für das neue Grundsatzprogramm machen. Der Generalinspekteur der Bundeswehr lehnt eine Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland ab.

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Berlin. Durchschnittlich durch alle militärischen Dienstgradgruppen sind derzeit 80,5 Prozent aller Dienstposten in der Bundeswehr besetzt. Dies teilte die Bundesregierung am 30. Juli in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion mit. Die Abgeordneten Berengar Elsner von Gronow, Rüdiger Lucassen und Gerold Otten hatten sich detailliert nach der „Personalsituation in den Organisationsbereichen der Bundeswehr, im Bundesministerium der Verteidigung sowie im Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr“ erkundigt. Aus der Regierungsantwort geht hervor, dass der höchste Besetzungsgrad bei den Generälen mit 96,4 Prozent erreicht ist, der niedrigste bei den Unteroffizieren mit 78 Prozent. Bei den Mannschaftsdienstgraden seien die Dienstposten nur zu 82,5 Prozent besetzt, so die Bundesregierung.

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Berlin/Potsdam. Er sei sich völlig im Klaren darüber, dass die Gewinnung von Freiwilligen angesichts der Konkurrenz mit anderen Arbeitgebern um qualifiziertes Personal „wahrscheinlich eine der größten Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft“ darstelle. Man kann nicht sagen, der damalige Bundesminister der Verteidigung Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg habe nicht frühzeitig gewarnt. In seiner Rede zum Wehrrechtsänderungsgesetz am 24. Februar 2011 im Bundestag in Berlin appellierte er: „Gerade bei den Laufbahnen der Mannschaften muss hier ein Schwerpunkt liegen.“ Rund drei Jahre später kritisiert der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus den Istzustand heftig. In seinem am 28. Januar dieses Jahres dem Parlament vorgelegten Bericht 2013 bezeichnet er die Personallage der Bundeswehr als unzureichend. Insbesondere bei den Mannschaftsdienstgraden fehlten Soldaten, um den Übergang in die neue Struktur abzufedern, beklagt Königshaus. Das Potsdamer Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) hat im Dezember 2013 einen Forschungsbericht zur „Attraktivität der Mannschaftslaufbahn“ in den Streitkräften veröffentlicht. Blättern wir in einmal dieser Studie …

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