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Nachrichten


New York/Kabul. Afghanische Sicherheitskräfte nutzen bei Militäroperationen gegen die Aufständischen zunehmend Schulen als Stützpunkte. Diese fatale Entwicklung dokumentiert Human Rights Watch in einem jetzt veröffentlichten Bericht. Damit würden Kinder unmittelbar gefährdet und indirekt Tausenden eine Bildungsmöglichkeit genommen, warnt die Menschenrechtsorganisation. Die afghanische Regierung müsse dringend Maßnahmen ergreifen, um die militärische Nutzung von Schulen zu stoppen.

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Berlin/Kempten. Auch wenige (bis gar keine) Informationen können mitunter das Ausgangsmaterial für einen interessanten redaktionellen Beitrag sein. Vor gut zwei Wochen, am 10. August, veröffentlichte der Deutsche Bundestag seine Drucksache 18/9371. In diesem sechsseitigen Papier nimmt die Bundesregierung Stellung zur „Entwicklung des Sondergerichtsstands und der Schwerpunktstaatsanwaltschaft in Kempten für Straftaten Bundeswehrangehöriger im Auslandseinsatz“. Der Sondergerichtsstand beim Amtsgericht Kempten bearbeitet seit dem 1. April 2013 bereits entsprechende Fälle. Das Aufgabenpaket der neuen Institution hat der Justiziar des Deutschen Bundeswehr-Verbandes, Christian Sieh, einmal wie folgt skizziert: „Möglichst alle einschlägigen Ermittlungsverfahren sollen [hier] bei einer Staatsanwaltschaft konzentriert und eine effektive und zügige Strafverfolgung garantiert werden.“ Eine aufschlussreiche Zwischenbilanz erwartete vor Kurzem von der Bundesregierung die Bundestagsfraktion der Linken. Jan Korte, Frank Tempel, Jan van Aken und andere hatten dazu 18 präzise Fragen formuliert und eingereicht. Elf davon blieben unbeantwortet …

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Kabul (Afghanistan)/Mainz. Es ist gut drei Jahre her, dass die Sicherheitskräfte Afghanistans die volle Verantwortung für ihr Land übernahmen. Der damalige NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, extra zur Übergabezeremonie in die Hauptstadt Kabul gereist, sprach von einem „Meilenstein“. Es klang zuversichtlich, als der Däne an jenem 18. Juni 2013 darauf verwies: „Vor zehn Jahren gab es keine nationalen afghanischen Sicherheitskräfte. Vor fünf Jahren waren sie ein Bruchteil von dem, was sie heute sind. Jetzt gibt es 350.000 afghanische Soldaten und Polizisten.“ Dass Quantität nicht der alleinige Garant für militärischen Erfolg sein kann, belegt die aktuelle Sicherheitslage am Hindukusch. Sie ist äußerst fragil. Dies zeigt auch auf beklemmende Weise die mehrfach ausgezeichnete Dokumentation „Allein gegen die Taliban – afghanische Soldaten an der Front“, die ZDFinfo am morgigen Freitag (19. August) ab 12:45 Uhr ausstrahlt. Die Doku von Saeed Taji Farouky und Michael McEvoy ist eingebettet in einen ZDF-Thementag, der sich mit Islamismus und „Heiligem Krieg“ befasst.

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Ottobrunn/Tel Aviv (Israel). Die Bundeswehr hat – wie bereits berichtet – zum 1. Juli 2016 im Rahmen ihrer Beteiligung an der Multidimensional Integrated Stabilization Mission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) den Aufklärungspart von den Niederländern übernommen. Die deutschen Aufklärungskräfte sind dabei vor allem im Nordosten des Landes in der Gao-Region im Einsatz. Ständige Bedrohungen und die enorme Größe des Einsatzgebietes machen den Einsatz eines Aufklärungssystems mit großer Reichweite und langer Flugzeit fast zwingend erforderlich. Nach den äußerst positiven Erfahrungen in Afghanistan wird die Bundeswehr nun bald auch in Mali Drohnen des Typs Heron 1 verwenden können. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) und die Airbus-Division Airbus Defence and Space haben jetzt einen entsprechenden Vertrag zur Bereitstellung von Aufklärungsdrohnen Heron 1 für die deutsche Mali-Mission unterzeichnet.

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Berlin/Tel Aviv (Israel). Das Beschaffungsprojekt „Bewaffnungsfähige Drohnen für die deutschen Streitkräfte“ nimmt scharfe Konturen an. Am Donnerstag vergangener Woche (23. Juni) unterzeichneten in Berlin Vertreter der Bundeswehr und des Unternehmens Israel Aerospace Industries (IAI) dazu eine wichtige Vereinbarung. Sie soll den Weg für die deutsche Zulassung des unbemannten Luftfahrzeugsystems (Unmanned Aircraft System, UAS) Heron TP ebnen. Das von Generalmajor Ansgar Rieks, Chef des Luftfahrtamtes der Bundeswehr, unterschriebene Dokument legt die entsprechenden Zulassungskriterien verbindlich fest. Im Mittelpunkt stehen dabei die Aspekte der Flugsicherheit der Drohne. Die israelische Herstellerfirma IAI verpflichtet sich somit, die von den deutschen Partnern geforderten Bedingungen im Vorfeld der Zulassung zu erfüllen.

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