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Berlin. Rund 800 Bundeswehrsoldaten sind momentan infolge von Auslandseinsätzen dienstunfähig und befinden sich in einer sogenannten „Schutzzeit“. Das meldete die BILD-Zeitung am heutigen Samstag (25. Mai) unter Berufung auf das Bundesministerium der Verteidigung. Die Schutzzeit dient der gesundheitlichen Wiederherstellung der Betroffenen und ihrer beruflichen Qualifizierung. In dieser Zeit dürfen sie nicht gegen ihren Willen wegen Dienstunfähigkeit entlassen oder in den Ruhestand versetzt werden.

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Berlin. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Harald Weyel wollte von der Bundesregierung wissen, wie hoch der Frauenanteil bei den bisherigen Bundeswehrkontingenten für Afghanistan gewesen ist. Von der Jahreswende 2001/2002 bis 2014 nahmen am Hindukusch fast 136.000 deutschen Soldatinnen und Soldaten an ISAF, der damaligen Sicherheits- und Wiederaufbaumission unter NATO-Führung, teil. Für die Nachfolgemission des Bündnisses, die „Resolute Support Mission“, stellte Deutschland bisher annähernd 16.000 Kräfte.

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Osnabrück. Der Generalinspekteur der Bundeswehr sieht trotz des drohenden Aus für den INF-Vertrag zur Abrüstungskontrolle keine militärische Notwendigkeit zur Stationierung neuer Atomwaffen in Deutschland. „Aus militärischen Gründen ist es nicht nötig; angesichts der heutigen Technologien brauchen wir keine Stationierung von festen Systemen auf irgendwelchen Territorien“, sagte General Eberhard Zorn im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (gestrige Samstagsausgabe). Abwehr lasse „sich heute mobil aus der Luft oder zur See gestalten“, so der ranghöchste Soldat der Bundeswehr. Zorn sprach mit dem Blatt nicht nur über Rüstungskontrolle. Er äußerte sich auch über den Verteidigungshaushalt, die Bewerberlage der deutschen Streitkräfte und den Afghanistaneinsatz. Das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr an der „Resolute Support Mission“ in Afghanistan wurde ja vom Deutschen Bundestag am Donnerstag (21. März) verlängert.

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Bonn/Berlin. Thomas Speckmann ist Historiker, Politikwissenschaftler und Lehrbeauftragter am Historischen Institut der Universität Potsdam. In einem Beitrag für ZEIT ONLINE im Juni 2010 hatte er sich ausführlich mit der weltweiten Expansion privater Sicherheitsunternehmen befasst. Seinen Angaben zufolge üben immer wieder auch deutsche Staatsbürger Söldner-Aktivitäten aus. Seit dem Erscheinen des ZEIT-Beitrages „Schmarotzer des Krieges“ ist fast ein Jahrzehnt vergangen. Aber die private Kriegswirtschaft boomt nach wie vor …

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Berlin. Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch (13. Februar) die Verlängerung von vier Auslandseinsätzen der Bundeswehr auf den Weg gebracht. Stimmt das Parlament dem zu, so werden deutsche Soldaten im NATO-Auftrag weiter an „Resolute Support“ in Afghanistan und an „Sea Guardian“ im Mittelmeer teilnehmen. Auch die Beteiligung der Bundeswehr an den Blauhelm-Missionen UNAMID in Darfur sowie UNMISS im Südsudan soll fortgesetzt werden. Die Mandate werden nach derzeitiger Planung am 21./22. Februar im Bundestag eingebracht. Die Abstimmung über die Mandate ist für den 22./23. März geplant.

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