München/Osnabrück. Der Militärexperte Carlo Masala warnt davor, dass nach der Ukraine weitere Länder „vom Machthunger Russlands verschlungen“ werden. Der Professor für Internationale Politik an der Universität der Bundeswehr in München sagte jetzt im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ): „Ich sehe Moldawien als nächstes Opfer.“ Wenn Russland den Donbass bis zur Krim besetze, sei es leicht, auch gleich Moldawien anzugreifen. „Ich sehe auch Georgien in Gefahr – alle Staaten in der unmittelbaren Peripherie Russlands, die keine Sicherheitsgarantien durch die NATO haben“, fügte der Experte hinzu. Nur die baltischen Staaten seien durch ihre NATO-Mitgliedschaft geschützt.
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Berlin/Vilnius (Litauen). Schweden und Finnland sollen Mitglieder des Bündnisses werden. Russland wird aufgefordert all seine militärischen Aktionen in der Ukraine umgehend zu beenden. Die Staats- und Regierungschefs der NATO sind in der Pflicht, der Ukraine beizustehen. Mit diesen Kernergebnissen endete am gestrigen Montag in Vilnius, der Hauptstadt Litauens, die diesjährige Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO. Ein weiteres Schwerpunktthema der Tagung, die am 27. Mai begonnen hatte, war die Aktualisierung des Strategischen Konzepts der Allianz. Die Veranstaltung war ursprünglich in der ukrainischen Hauptstadt Kiew geplant, nach dem Angriff Russlands auf das Land sind die litauischen Gastgeber kurzfristig eingesprungen.
Hamburg. Spitzentreffen vor einem Flaggenmeer: In Hamburg ist am Abend des 19. Mai die 51. Conference of Commandants der NATO zu Ende gegangen. An der Tagung, die am 17. Mai begonnen hatte, nahmen rund 100 hochrangige Gäste aus Mitgliedsstaaten und Partnerländern des Bündnisses teil. Ausrichter der Veranstaltung war die Führungsakademie der Bundeswehr. Ein Schwerpunkt der Konferenz war unter anderem das Thema „Resilienz“ (Widerstandsfähigkeit) – vor allem mit Blick auf die Lehre an höchsten militärischen Ausbildungseinrichtungen. Den Vorsitz des Forums hatte auch diesmal wieder das in Rom ansässige NATO Defense College (NDC). Deutschland war erstmals Gastgeber dieser bedeutsamen interinstitutionellen NDC-Veranstaltung.
Brüssel/Helsinki/Stockholm/Berlin/Moskau. Die bisher bündnisfreien Staaten Finnland und Schweden haben am Mittwoch vergangener Woche (18. Mai) offiziell die Mitgliedschaft in der NATO beantragt. Die beiden in Brüssel bei der Allianz akkreditierten Botschafter der Länder übergaben Generalsekretär Jens Stoltenberg die entsprechenden Dokumente. „Dies ist ein historischer Moment, den wir nutzen müssen“, sagte Stoltenberg bei einer kurzen Zeremonie im Hauptquartier des westlichen Militärbündnisses. Dort überreichten der finnische Botschafter Klaus Korhonen und dessen schwedischer Amtskollege Axel Wernhoff formell die Beitrittsgesuche.
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FBUNDESWEHR IM BÜNDNIS, Russland-Konflikt, Stationierung in Deutschland, WEHR- UND SICHERHEITSPOLITIK
Berlin. Der Überfall Russlands auf das Nachbarland Ukraine – Putins Krieg – hat auch für die NATO und ihre Mitgliedsländer etliche grundlegende Fragen aufgeworfen. Der AfD-Parlamentarier Stefan Keuter, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, befasste sich vor Kurzem mit einer solchen zentralen Bündnisfrage. Er wollte von der Bundesregierung wissen, in welchem Umfang die Streitkräfte Großbritanniens und der Vereinigten Staaten vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges seit Januar 2022 Truppenteile nach Deutschland verlegt haben. Der Politiker erkundigte sich auch danach, „in welchem Umfang hierzu die Entwicklung neuer Standorte beziehungsweise Kasernen“ in Planung ist?