Berlin. Die Bundesregierung hat am gestrigen Mittwoch (18. Oktober) die Verlängerung von sieben Auslandsmissionen der Bundeswehr beschlossen. Die Bundestagsmandate dafür wären teils Ende dieses Jahres, teils Ende Januar 2018 ausgelaufen. Die Einsätze wurden zunächst nur um drei Monate bis Ende März beziehungsweise Ende April 2018 verlängert. Über die künftige Ausgestaltung wird die nächste Bundesregierung entscheiden. Mit diesem Beschluss soll – vorbehaltlich der Zustimmung des Parlaments – sichergestellt werden, dass die deutschen Soldaten auch in der Zeit der Regierungsbildung ihre Aufgaben weiter wahrnehmen können. Der neue Bundestag, der erstmals am 24. Oktober zusammentritt, soll der Regierungsvorlage zufolge dann im November oder Dezember mit den Stimmen der alten Regierungsparteien CDU/CSU und SPD zustimmen.
Nachrichten
Kabul. Keine günstige Prognose zur Sicherheitslage am Hindukusch stellte am heutigen Sonntag (3. April) in Kabul Nicholas Haysom. Der Südafrikaner, seit 2014 Sondergesandter der Vereinten Nationen für Afghanistan, fürchtet eine massive Zunahme von terroristischen Aktivitäten im Land durch einheimische Aufständische und durch fremde Gruppierungen wie den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS). Haysom sprach bei einem internationalen Treffen von Anti-Terror-Experten in der afghanischen Hauptstadt.
New York. Es waren erschütternde Zahlen, die das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen am Donnerstag dieser Woche (17. Dezember) bei einer Pressekonferenz in New York nannte. Mehr als 16 Millionen Babys wurden in diesem Jahr in Kampfzonen geboren – dies entspricht einer von acht Geburten weltweit. Anthony Lake, Direktor des Hilfswerks, versuchte den abstrakten Schrecken mit Worten verständlich zu machen: „Alle zwei Sekunden macht ein Neugeborenes seinen ersten Atemzug inmitten eines Konflikts – oft unter entsetzlichen Umständen und ohne Zugang zu medizinischer Versorgung. Zu viele Kinder beginnen ihr Leben unter extremen Bedingungen – von Konflikten bis Naturkatastrophen, Armut, Krankheiten und Mangelernährung. Kann es einen schlimmeren Start ins Leben geben?”
Berlin. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach wollte vor Kurzem von der Bundesregierung wissen, wie oft bereits die am 9. November 2010 gestiftete Bundeswehr-Einsatzmedaille Stufe „Gefecht“ verliehen worden ist. Wie nun der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Markus Grübel am 4. Februar mitteilte, haben bislang 5782 Frauen und Männer diese Auszeichnung „für die Teilnahme an Gefechten“ im Rahmen von Auslandseinsätzen erhalten (Stand 2. Februar 2015).
Berlin. Die Bundeswehr hat seit dem Jahr 1990 an bald 50 Auslandseinsätzen teilgenommen – vom Kampfeinsatz über die Beobachtermission für die Vereinten Nationen bis hin zur Katastrophenhilfe. Verschiedene Anfragen der Fraktion Die Linke im Bundestag zu den Kosten der deutschen militärischen Beteiligung an Auslandseinsätzen ergaben für den Zeitraum 1992 bis einschließlich 2013 eine Größenordnung von etwa 18 Milliarden Euro.