Berlin/Bad Reichenhall. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat für die Traditionspflege der Bundeswehr eine neue Blickrichtung verordnet: nach vorne, nicht rückwärtsgewandt! Im Zuge der Affäre um den terrorverdächtigen, mutmaßlich rechtsextremen Heeresoffizier Franco A. hatte sie vor Kurzem unter anderem eine Durchsuchung unserer Kasernen nach NS-Symbolen und Wehrmachtsandenken angeordnet. Entdeckt und gemeldet wurden schließlich mehr als 400 Devotionalien aus deutscher Vergangenheit – darunter auch ein Objekt mit Hakenkreuz. Und was ist mit verherrlichenden Landsergemälden an Kasernenwänden, wie etwa in Bad Reichenhall? Denn die Bundeswehr unterhält in mehreren Liegenschaften immer noch Gebäude, an denen sich Wandbilder und Fassadenreliefs sowie andere architektonische Artefakte aus der NS-Zeit befinden. Ein zentrales Verzeichnis aller Gebäude mit Attributen der NS-Architektur, die von der Truppe genutzt beziehungsweise bewirtschaftet werden, gibt es jedoch leider nicht.
Nachrichten
Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung wird personell aufgestockt. Eine mit Unterstützung externer Personalexperten durchgeführte Organisationsanalyse der Arbeitsabläufe und Arbeitsbelastung im Ministerium hat ergeben, dass es hier künftig mehr als 450 Dauerstellen zusätzlich geben muss. Damit würde der Gesamtbedarf des BMVg von aktuell rund 2050 Dienstposten auf 2500 Dienstposten ansteigen. Nach Informationen des Presse- und Informationsstabes des Ressorts sollen die neuen Dienstposten zu gleichen Teilen militärisch und zivil besetzt werden. 45 Prozent dieser Stellen sollen auf den ersten Dienstsitz Bonn entfallen, die anderen 55 Prozent auf den Zweitdienstsitz Berlin.
Berlin. Nach Auskunft des Verteidigungsministeriums haben Bundeswehrangehörige in den Jahren 2013 bis 2017 (Stichtag 31. März) mindestens 3909 Straftaten begangen. Eine entsprechende Anfrage hatte die Bundestagsabgeordnete Beate Walter-Rosenheimer an die Bundesregierung gerichtet. Die Politikerin von Bündnis 90/Die Grünen wollte vor allem wissen, wie viele dieser Straftaten „rechtsextremistisch oder anderweitig politisch motiviert“ waren. Über die Zahl abgeschlossener Strafverfahren gegen Angehörige der Bundeswehr informierte der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Markus Grübel. Seine Antwort beinhaltet auch die Verurteilungen, die dem Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität“ (PMK) zuzuordnen sind.
Berlin. Die Entwicklung und der Bau von Mehrzweckkampfschiffen der Klasse 180 (MKS 180) zählt derzeit – neben der Beschaffung des Raketenabwehrsystems MEADS – zu den größten deutschen Rüstungsprojekten. Momentan läuft die Ausschreibung für vier dieser MKS 180, für die ursprünglich vier Milliarden Euro veranschlagt worden sind. Jetzt aber wird das Projekt wohl teurer werden. Das Verteidigungsministerium rechnet mit einem „zusätzlichen Finanzbedarf von 525 Millionen Euro“. Bereits im Oktober vergangenen Jahres war zudem bekannt geworden, dass der Vertragsabschluss für dieses Projekt erst in der neuen Legislaturperiode erfolgen soll.
Berlin/Koblenz. Die Bundeswehr ist kein unbedeutender Auftraggeber der deutschen Industrie. Im Gegenteil! Sie setzt mit ihren mehreren Tausend Verträgen jährlich ein beachtliches Investitionsvolumen um. Im Jahr 2015 beispielsweise wurden rund 4,6 Milliarden Euro in verschiedene Rüstungsprojekte investiert und gut 14.000 Verträge beziehungsweise Hauptaufträge abgeschlossen. Für das Jahr 2016 rechnet das Verteidigungsministerium mit Rüstungsinvestitionen in Höhe von insgesamt rund 5 Milliarden Euro.