Berlin. Deutschland hat aus verteidigungsplanerischer Sicht „das gesamte Fähigkeitsspektrum der Bundeswehr gegenüber der NATO und der Europäischen Union angezeigt“. Dies ist eine der zentrale Aussagen der Bundesregierung in ihrer Antwort vom 30. Juli auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Agnieszka Brugger, Katja Keul, Tobias Lindner und weitere Abgeordnete der Fraktion wollten unter anderem wissen, welche Zusagen auf Regierungsebene oder seitens der Bundeswehr gegenüber „Bündnissen, internationalen Organisationen und Partnerstaaten“ gemacht worden sind. Für die Bewertung der Strukturen und des Umfanges der Streitkräfte sei es „unerlässlich, einen Überblick über diese Zusagen zu erlangen“ und zu erfahren, „auf welchen Verhandlungs- und Planungsprozessen“ diese basierten, so die Fragesteller.
Nachrichten
Brüssel/München. Die NATO-Agentur für den Bereich „Kommunikations- und Informationssysteme“ (NATO Communication and Information Agency, NCI) kündigte am 26. Juli eine Investitionsinitiative an, bei der es um insgesamt drei Milliarden Euro gehen soll. Ausgebaut werden sollen von der NCI Agency, die NATO-Mitgliedstaaten und ihre Streitkräfte durch die gemeinsame Nutzung von vernetzten Datensystemen und Dienstleistungen miteinander verbindet, vor allem die Bereiche „Cyber“ sowie „Luft- und Raketenabwehr“. Beschafft werden soll auch allerneueste Software. Die massiven NCI-Ausgaben sind vor dem Hintergrund des NATO-Gipfels in Warschau zu sehen. Die Bündnispartner haben dort in ihrer Gipfelerklärung unter anderem vereinbart: „Wir werden gewährleisten, dass die NATO über das gesamte Spektrum an Fähigkeiten verfügt, die für die Abschreckung und Verteidigung gegen jeden potenziellen Gegner und die gesamte Bandbreite an Bedrohungen notwendig sind, die sich dem Bündnis aus allen Richtungen entgegenstellen könnten.“
Ramstein. Das Headquarters Allied Air Command (HQ AIRCOM) in Ramstein erhält eine neue IT-Infrastruktur. Mit der Realisierung des Projekts hat das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) das Unternehmen Airbus Defence and Space beauftragt. Airbus Defence and Space ist eine Division des Airbus-Konzerns. AIRCOM, das Luftwaffenoberkommando der NATO, führt vom Militärflugplatz Ramstein aus die Luftstreitkräfte des Bündnisses. Zudem ist AIRCOM verantwortlich für Luftraumüberwachung über NATO-Territorium.
Mazar-e Sharif (Afghanistan)/Geilenkirchen-Teveren. Nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit ging am 25. September der Einsatz von NATO-AWACS in Afghanistan zu Ende. An diesem Donnerstag kehrte auch die letzte Aufklärungsmaschine aus Mazar-e Sharif zur Heimatbasis Geilenkichen-Teveren zurück. Fast drei Jahre lang waren mehrere Hundert Soldaten des multinationalen Verbandes am Hindukusch stationiert gewesen. Die Luftfahrzeuge der AWACS-Flotte hatten dabei rund 1240 Einsatzflüge und 12.240 Flugstunden über Afghanistan absolviert. Ihren letzten Einsatz im Rahmen der Operation „Afghan Assist“ verbuchten die Männer und Frauen aus Geilenkirchen am 21. September, danach begann die Rückverlegung in die Heimat.
Geilenkirchen. Die Flotte der NATO-Aufklärungsflugzeuge AWACS (Airborne Warning and Control System) ist in die Jahre gekommen. Wie das in London erscheinende Magazin Jane’s Defence Weekly vor Kurzem erfuhr, will das Bündnis noch in diesem Jahr über die Zukunft des fliegenden Radarsystems, das mittlerweile mehr als 30 Jahre alt ist, entscheiden. Künftige Modernisierungsprogramme werden die Lebensdauer der E-3A-Flugzeuge bis zum Jahr 2024, möglicherweise sogar bis 2035, verlängern können. Bald aber schon wird es nach Ansicht von Experten eine Grundsatzentscheidung über ein Nachfolgesystem geben müssen.