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Nachrichten


Rostock. Das Marinekommando in Rostock hat am Dienstag vergangener Woche (3. November) den 33. Jahresbericht „Fakten und Zahlen zur maritimen Abhängigkeit der Bundesrepublik Deutschland“ veröffentlicht. Vizeadmiral Andreas Krause, der Inspekteur Marine, erinnerte in seinem Geleitwort zu der 264 Seiten starke Publikation daran: „Für eine Industrie- und Handelsnation wie Deutschland, deren Wirtschaft und damit auch Wohlstand in erheblichem Umfang auf den Import von Rohstoffen, aber auch den Export von Gütern angewiesen ist, sind Freiheit und Sicherheit der globalen Seewege von existenzieller Bedeutung“. Die Zahlen, Daten und Fakten in diesem Bericht sollen – so der Inspekteur weiter – „auf anschauliche Weise verdeutlichen, warum unser Land nicht umhinkommt, seine maritimen Interessen zu schützen und warum die See für unser aller Leben und Wohlstand von entscheidender Bedeutung ist“.

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Berlin. Gewaltbereite Netzwerke in der Bundeswehr gebe es nicht, hatte Christof Gramm, Präsident des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst, Ende 2018 versichert. Damals kommentierte Reinhard Breidenbach, Chefreporter der Verlagsgruppe Rhein Main, für die Allgemeine Zeitung Mainz: „Das ist eine steile These – die Wahrscheinlichkeit, dass sie falsch ist, ist hoch.“ Jetzt schüttelte Bernhard Junginger, Berliner Korrespondent der Augsburger Allgemeinen, den Kopf, als er im Jahresbericht 2019 des Dienstes blätterte. „Gerade einmal 14 erkannte Extremisten in der Bundeswehr, davon acht rechtsextreme Soldaten – demnach wäre das Problem praktisch ja verschwindend klein“, wunderte sich der Journalist. In den vergangenen Monaten ist die Frage immer lauter und drängender geworden, ob sich der Militärische Abschirmdienst (MAD) wachsam genug gegenüber braunen Tendenzen in der Bundeswehr zeigt.

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Berlin. Die Zahl der Bewerber für den freiwilligen Wehrdienst ist nach Aussetzung der Allgemeinen Wehrpflicht im Jahr 2011 kontinuierlich zurückgegangen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung vom 21. August auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Der Fragenkatalog von Berengar Elsner von Gronow, Dietmar Friedhoff, Jan Ralf Nolte und weiteren AfD-Abgeordneten befasst sich dabei im Schwerpunkt mit dem Themenkomplex „Anforderungen an Bewerber für die Bundeswehr“.

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Nordholz/Hultsfred (Schweden). Das Beschaffungsprojekt „Skeldar V-200“ erreicht momentan seine entscheidende Phase. Im südschwedischen Hultsfred findet derzeit die Bedienerausbildung für das unbemannte Luftfahrzeug Sea Falcon, das auf Basis der Hubschrauberdrohne Skeldar V-200 beruht, statt. Kapitän zur See Thorsten Bobzin, Kommandeur des Marinefliegerkommandos in Nordholz, berichtete am vergangenen Freitag (24. April) auf Twitter: „Die Ausbildung für drei Marineflieger-Techniker und drei -Bediener am künftigen Sea Falcon kommt voran.“

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Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am 2. März den ersten Jahresbericht der neuen Koordinierungsstelle für Extremismusverdachtsfälle (KfE) erhalten. Die KfE war zum 1. Oktober 2019 im Bundesministerium der Verteidigung eingerichtet worden, um die Erkenntnisse und Expertise des Wirkverbundes „Bundeswehr“ – Disziplinarvorgesetzte, Rechtsberater beziehungsweise Wehrdisziplinaranwälte auf der einen, das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst und das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr auf der anderen Seite – über diese Schnittstelle allen Verantwortlichen gleichermaßen zugänglich zu machen. Gewährleistet werden soll durch diesen Informationsaustausch ein – wie es in dem Jahresbericht heißt – „transparentes und übereinstimmendes einheitliches [Extremismus-] Lagebild“. Es ist beabsichtigt, künftig halbjährlich – zu den Stichtagen 31. März und 30. September – über Verdachtsfälle zu berichten.

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