Brüssel/Berlin. Die NATO will deutlich mehr Militärpersonal für die Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ in Afghanistan stellen. Nach Angaben von Jens Stoltenberg, Generalsekretär des Bündnisses, soll dort die Zahl der NATO-Soldaten im nächsten Jahr von derzeit rund 13.000 auf etwa 16.000 steigen. Er kündigte diese Truppenaufstockung in Brüssel bei seiner Pressekonferenz am gestrigen Dienstag (7. November) im Vorfeld der Tagung der NATO-Verteidigungsminister an. Die Minister beraten am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche (8. und 9. November) nicht nur über die Mission in Afghanistan, sondern unter anderem auch über eine neue Kommandostruktur und über Leitlinien für militärische Cyberangriffe.
Nachrichten
Berlin. Gibt es konkrete Hinweise eines Geheimdienstes vor einem terroristischen Giftgasangriff? Wie die Tageszeitung Die Welt am vergangenen Freitag (20. Oktober) berichtete, warnte ein ausländischer Dienst vor wenigen Wochen die europäischen Sicherheitsbehörden „explizit“ vor dem „möglichen Einsatz von Chemikalien und improvisierten Giftgas-Bomben durch Dschihadisten“. Die Warnung hätte auch die deutschen Behörden erreicht, so Welt-Autor Florian Flade in seinem Beitrag. Dass ein solches Szenario nicht unrealistisch ist, zeigt ein Fall aus der irakischen Hauptstadt Bagdad. Dort waren Ende Mai 2013 fünf Mitglieder der Terrorbewegung al-Qaida festgenommen worden, die in insgesamt drei eigenen Laboren Giftgas hergestellt hatten und dieses auch nach Europa und in die USA schmuggeln wollten.
Berlin/Brüssel. Für den Besuch von Bundestagsabgeordneten bei unseren Soldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Konya gibt es jetzt nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios einen neuen Anlauf. Voraussichtlich am 8. September soll eine Gruppe aus dem Verteidigungsausschuss auf Einladung der NATO in die Türkei reisen und dort die Bundeswehrangehörigen, die zu den in Konya stationierten AWACS-Besatzungen gehören, treffen. Ein entsprechendes Schreiben der stellvertretenden NATO-Generalsekretärin Rose Gottemoeller sei am Montag dieser Woche (7. August) nach Berlin geschickt worden, so die Korrespondenten der ARD.
Berlin/Inçirlik (Türkei). Die Bundeswehr wird dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Inçirlik den Rücken kehren und nach Jordanien verlegen. Die Luftwaffeneinsätze zur Unterstützung der internationalen Koalition gegen die Terrorbewegung „Islamischer Staat“ (IS) werden künftig von der jordanischen Al Azraq Air Base aus geflogen. Der Deutsche Bundestag stimmte am Mittwoch vergangener Woche (21. Juni) mit großer Mehrheit für eine Verlegung der Bundeswehr aus Inçirlik. Hintergrund dieser Entscheidung sind wiederholte Besuchsverbote der türkischen Regierung für deutsche Parlamentarier, die sich vor Ort ein Bild von den Bedingungen dieses Auslandseinsatzes machen wollten. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Niels Annen, nannte die Parlamentsentscheidung „eine schlechte Nachricht für die deutsch-türkischen Beziehungen“. Gleichzeitig wies er aber einmal mehr darauf hin: „Wir haben unverrückbare Kriterien für die Rahmenbedingungen von Bundeswehreinsätzen und dazu zählt das Besuchsrecht von Bundestagsabgeordneten, das die türkische Seite im Falle Inçirliks verweigert hat.“
Den Haag (Niederlande). Im vergangenen Jahr gab es innerhalb der Europäischen Union bei 142 „vereitelten, gescheiterten oder ausgeführten“ Terroranschlägen insgesamt 142 Todesopfer und 379 Verletzte. Betroffen waren acht EU-Länder. Großbritannien meldete 76 Anschläge, Frankreich 23, Italien 17, Spanien zehn, Griechenland sechs, Deutschland fünf, Belgien vier und die Niederlande einen Terrorangriff. 135 der 142 Getöteten verloren ihr Leben durch dschihadistische Attentate. Diese Zahlen nennt der aktuelle „EU-Terrorismus-Report“ der europäischen Polizeibehörde Europol. Der Bericht mit der Originaltitel „EU Terrorism Situation and Trend Report/TE-SAT 2017“ wurde am Donnerstag (15. Juni) der Öffentlichkeit vorgestellt.