Berlin. Es ist gut sechs Jahre her, dass deutsche Medien von einem Aus für das Projekt HiROS berichteten. Bei HiROS – High Resolution Optical System – handelte es sich um einen Verbund von drei Satelliten, der ab 2014 aus rund 500 Kilometer Höhe die Erdoberfläche detailliert hätte abbilden sollen. Selbst Objekte von 50 Zentimeter Größe hätte der Auswerter noch deutlich erkennen können. Das System war für kommerzielle Zwecken und für Einsätze im Katastrophenschutz geplant, sollte aber auch zu 30 Prozent dem Bundesnachrichtendienst (BND) zur Verfügung stehen. Letztendlich war die damalige Bundesregierung aber nicht bereit, eine dreistellige Millionensumme in das Vorhaben zu stecken. Entschieden hatte sie dies im Sommer 2010. Das Nachrichtenmagazin Spiegel zitierte am 8. Januar 2011 in seinem Beitrag „Bund will kein Geld für Spionagesatelliten ausgeben“ den Pressesprecher des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR), Andreas Schütz. Dieser wollte damals trotz negativer Regierungsentscheidung die Hoffnung nicht aufgeben und sagte dem Magazin: „In der Raumfahrt hatten wir viele Projekte, die nicht auf Anhieb funktionierten.“ Er wird jetzt von einer Trendwende bestätigt …
Nachrichten
Osnabrück/Haltern am See. Seit dem Jahr 2005 stellt der Bund ehemalige Militärflächen für den Naturschutz zur Verfügung. Der größte Träger dieses nationalen Naturerbes ist die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU). Am Freitag (28. Oktober) übertrug Bundesumweltministerin Barbara Hendricks in Haltern am See in einem dritten Paket weitere 23 Flächen mit rund 9000 Hektar an die gemeinnützige Tochter der Bundesstiftung, die DBU Naturerbe GmbH. Mit zehn Flächen in Nordrhein-Westfalen, fünf in Niedersachsen, zwei in Bayern, zwei in Rheinland-Pfalz, drei Flächen in Thüringen und einer in Mecklenburg-Vorpommern ergibt sich für die Osnabrücker Gesellschaft erstmals ein Naturschutzschwerpunkt im Westen. Gerade in den dicht besiedelten Gebieten würden damit „Inseln der biologischen Vielfalt gesichert“, erklärte die DBU.
Koblenz/Köln. Mehr Versorgungssicherheit, eine höhere Qualität bei Waren und Dienstleistungen, größere Wirtschaftlichkeit bei der Leistungserbringung – die Vorgaben des neuen Vertrages lesen sich ambitioniert und offenbaren zugleich frühere Unternehmensdefizite. „Zwischenlösung Bekleidungsmanagement“, so nennt sich das neue Geschäftsabkommen, das vor Kurzem zwischen dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnologie und Nutzung (BAAINBw) und der LH Bundeswehr Bekleidungsgesellschaft mbH – kurz LHBw – geschlossen wurde. Mit Hilfe des Vertrages soll „die LHBw ihr bestehendes Geschäftsmodell an modernen Standards in vergleichbaren Dienstleistungsunternehmen ausrichten“, so das Bundesamt am 21. Juli in einer Pressemitteilung.
Bonn/Berlin. Diesmal traf es besonders die Bundeswehr – gleich drei Mal kritisierten die Experten des Bundesrechnungshofes in ihren am 20. April veröffentlichten „Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes“ heftig das Militär. So rügten die Prüfer, dass in Koblenz eine „entbehrliche, teure und konzeptionslose“ wehrtechnische Studiensammlung betrieben wird. Anstoß nahmen sie auch daran, dass die Bundeswehr ein eigens aufgebautes IT-System beim Einkauf von Waren und Dienstleistungen „nicht konsequent und zudem fehlerhaft“ nutzt. Und bei der Hauptbewaffnung der fünf Korvetten der „Braunschweig“-Klasse (K130), 30 Lenkflugkörper des Typs RBS15 Mk3, soll die Bundeswehr ebenfalls Steuergelder verschwendet haben. Der Bundesrechnungshof wirft den Verantwortlichen vor, bei diesem Rüstungsauftrag „den vollen Kaufpreis von 60 Millionen Euro“ gezahlt zu haben, „ohne die Einsatzfähigkeit der Lenkflugkörper vorher ausreichend zu prüfen“.
Pullach/Berlin. Cyberkriminalität, internationaler Rauschgifthandel, islamistischer Terror – die Schreckenszenarien, mit denen sich der Bundesnachrichtendienst (BND) tagtäglich konfrontiert sieht, sind vielgestaltig. „Die Arbeit des BND ist heute wichtiger denn je“, erklärt Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag. „Geheimdienste und Demokratie, das verträgt sich nicht“, meint hingegen Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion Die Linke. Er fordert: „Für eine an den Bürgerrechten orientierte Politik wird es über kurz oder lang keine Alternative zur Abschaffung der Geheimdienste geben, zumal ihr Nutzen oft fragwürdig ist.“ Die Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundeskanzleramtes feierte am gestrigen Freitag (1. April) den 60. Jahrestag ihrer Gründung. Die BND-Grundstellung ist und bleibt wohl auch noch für längere Zeit der schmerzhafte Spagat …