Berlin/Paris/Brüssel. Frankreich will seinen Wehretat zwischen 2017 und 2025 um mehr als ein Drittel erhöhen und so das Zwei-Prozent-Ausgabenziel der NATO erreichen. Diesem Ziel haben sich alle Mitgliedstaaten des Bündnisses bei ihrem Gipfeltreffen 2014 in Wales, das überschattet war vom Ukrainekonflikt, verpflichtet. Vereinbart wurde damals, dass die NATO-Staaten ihre Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2024 Richtung zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes bringen. Deutschland tut sich hier im Gegensatz zu Frankreich und anderen Partner schwer. Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wird diese Zielvorgabe nicht ausdrücklich erwähnt. Deutschland werde jedoch verbindlich „dem Zielkorridor der Vereinbarungen in der NATO folgen“, heißt es dort. Am heutigen Dienstag (13. Februar) hat sich nun einmal mehr NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Dauerbrenner „Verteidigungsausgaben“ geäußert. Dabei nahm er auch Deutschland erneut in die Pflicht …
Nachrichten
Berlin/Tallinn (Estland). Wie werden die Europäer in Zukunft die Verteidigung ihrer Länder gestalten? Wird es eher eine Zusammenarbeit auf freiwilliger Basis geben? Oder am Ende doch eine Verteidigungsunion? Mit solchen Fragen will sich in dieser Woche die Interparlamentarische Konferenz zur Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union befassen. Das EU-Gremium tagt von Donnerstag bis Samstag (7. bis 9. September) in Estlands Hauptstadt Tallinn. Leiter der Bundestagsdelegation in Tallinn ist Wolfgang Hellmich, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses.
Koblenz. Multinationales Denken und Handeln ist im Sanitätsdienst der Bundeswehr insbesondere seit und mit den Einsätzen auf dem Balkan und in Afghanistan ein Stück weit Normalität. In einem Interview mit der Fachzeitschrift Wehrmedizin & Wehrpharmazie im Herbst vergangenen Jahres erklärte dazu Generaloberstabsarzt Dr. Michael Tempel: „Sei es der internationale Terrorismus oder auch eine potenziell zunehmende Bedrohung innerhalb Europas – nationale Streitkräfte und damit auch Sanitätsdienste können mit ihren begrenzten personellen und materiellen Ressourcen alleine nicht agieren.“ Die Aufgaben in Europa und weltweit ließen sich nur im Schulterschluss mit Deutschlands Verbündeten und mit zunehmender Interoperabilität meistern, so der Inspekteur dieses Bundeswehr-Organisationsbereichs. Am Dienstag (2. Mai) hat sich nun ein neues Kapitel in der Zusammenarbeit europäischer Sanitätsdienste geöffnet: MMCC!
Ämari (Estland)/Neuburg an der Donau/Wittmund. Von September 2016 bis Ende April 2017 sicherten Eurofighter der deutschen Luftwaffe gemeinsam mit Maschinen anderer NATO-Länder den Luftraum über den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen. Am gestrigen Mittwoch (3. Mai) nun übergab die Bundeswehr im Rahmen eines feierlichen Appells auf dem estnischen Luftwaffenstützpunkt Ämari die Verantwortung für das „Verstärkte Air Policing Baltikum“ an das nachfolgende Kontingent aus Spanien.
Garlstedt/Bremerhaven. Am gestrigen Freitag (6. Januar) hat in Bremerhaven mit der Entladung des Frachters „Resolve“ die US-Operation „Atlantic Resolve“ auf europäischem Boden begonnen. Sie ist eine weitere Antwort der NATO auf die Annexion der Krim durch Russland im März 2014 und die schwelende Ukrainekrise, die die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen nachhaltig belastet. Im Rahmen von „Atlantic Resolve“ wird jeweils eine amerikanische Kampfbrigade – zunächst die gepanzerte 3. Kampfbrigade der 4. Infanteriedivision (3rd Armored Brigade Combat Team/4th Infantry Division) aus Fort Carson/US-Bundesstaat Colorado – für neun Monate nach Mittel- und Osteuropa verlegt. Insgesamt werden mehr als 2500 „Ladungsstücke“ nach Norddeutschland, quasi die Logistikdrehscheibe, gebracht: Gefechtsfahrzeuge, Transporter, Spezialfahrzeuge, Anhänger und Container. Rund 4000 US-Soldaten nehmen an dieser ersten Rotation teil. Spiegel online bezeichnete die Operation, die unter dem Kommando der Vereinigten Staaten steht, als den größten Aufmarsch der US-Streitkräfte in Europa seit Ende des Kalten Krieges.