Strasbourg (Frankreich). Das Europäische Parlament reagiert auf die sich verschlechternde Sicherheitslage in Europa und in anderen Teilen der Welt und verlangt jetzt eine engere Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten der Europäischen Union bei der Verteidigung. Dies solle aber nur ein erster Schritt sein auf dem Weg zu einer Verteidigungsunion, so die Abgeordneten am vergangenen Dienstag (22. November) in einer Entschließung. Die EU-Staaten werden darin aufgefordert, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung auszugeben und multinationale Streitkräfte aufzustellen. Weiterhin befürwortet das Parlament die Einrichtung eines EU-Hauptquartiers zur Planung und Führung gemeinsamer Operationen. Die EU solle zudem dort handlungsfähig sein, wo die NATO nicht tätig werden will.
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Rostock-Warnemünde/Kiel. Der Tender „Elbe“ hatte am Donnerstag vergangener Woche (14. Juli) von seinem Heimatstützpunkt Rostock-Warnemünde aus nach Kiel verlegt, um sich dort mit dem Minenjäger „Sakala“ aus Estland und dem Patrouillenboot „Skalvis“ aus Litauen zusammenzuschließen. Am gestrigen Montag (18. Juli) liefen die Einheiten dann gemeinsam in die Ostsee aus, um sich später dem ständigen NATO-Minenabwehrverband SNMCMG 1 (Standing NATO Mine Countermeasures Group 1) anzuschließen. Der Tender „Elbe“ ist jetzt die Operationszentrale für den internationalen Einsatzstab.
Paris. Die beunruhigende Sicherheitslage in Europa – geschuldet dem schwelenden Konflikt mit Putins Russland und dem permanenten Kampf gegen den Terror aller Couleur – hat offenbar zu einem Kurswechsel bei den Verteidigungsausgaben der meisten Länder geführt. Zum ersten Mal seit sechs Jahren steigen die Budgets wieder an. Dies ergab eine Analyse des US-Unternehmens Information Handling Services (IHS), zu dem auch die in London ansässige Jane’s Information Group gehört. Fenella McGerty, führende Analystin bei IHS Jane’s für den Bereich der Militäretats, präsentierte die aktuelle Studie anlässlich der Pariser Rüstungsmesse Eurosatory (13. bis 17. Juni). Wie McGerty dort am vergangenen Donnerstag bei einer Pressekonferenz sagte, rechne man damit, dass die Regierungen im westlichen Europa zwischen 2016 und 2019 alles in allem etwa 50 Milliarden US-Dollar zusätzlich für die Verteidigung in der Region bereitstellen werden.
Ämari (Estland)/Nörvenich. Nach rund viereinhalb Monaten Einsatz beendete die Bundeswehr nun am 7. Januar ihre insgesamt siebte Beteiligung am Air Policing Baltikum der NATO. Turnusgemäß hat die belgische Luftwaffe an diesem Donnerstag die Aufgabe von Deutschland übernommen, die Außengrenze des Bündnisses im hohen Norden und damit den Luftraum über den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen zu sichern. Der feierliche Wechsel fand auf dem Militärflugplatz Ämari in der Nähe der estnischen Hauptstadt Tallinn statt. Direkt nach Beendigung der Zeremonie wurde der letzte deutsche Eurofighter für die Rückverlegung in die Heimat vorbereitet. Um 15:45 Uhr hob die Maschine schließlich ab, überflog noch einmal die Air Base Ämari und begann den gut 2200 Kilometer langen Flug nach Deutschland – Kurs „Nörvenich“.
Brüssel/Tartu (Estland). Es gibt so gut wie keine Fotos und auch nur dürre Informationen. Und dennoch war „Cyber Coalition 2015“ auch in diesem Jahr wieder die größte und bedeutendste Übung der NATO auf dem Gebiet des IT-Krisenmanagements und der Abwehr von Cyber-Bedrohungen. An der fünftägigen Veranstaltung im NATO Cooperative Cyber Defense Centre of Excellence (CCD COE) in Estlands zweitgrößter Stadt Tartu nahmen Experten aus 35 Nationen teil. Alles in allem übten hier und an den vernetzten Heimatbasen etwa 600 Spezialisten. Österreichs Verteidigungsminister Gerald Klug hatte im Vorfeld von „Cyber Coalition 2015“ erklärt: „Der digitale Raum hat sich in den vergangenen Jahren zu einem Kriegsschauplatz entwickelt. Wir müssen die Bedrohungen, die hier auf uns lauern, ernst nehmen und die passenden Antworten parat haben.“