Berlin. Die 19 Beschaffungsvorhaben, die nach Auffassung des Verteidigungsministeriums „derzeit besonders relevant“ sind, haben gegenüber ihrem Projektstart durchschnittlich 41 Monate Verspätung. Die ursprünglich geplanten Ausgaben werden dabei um durchschnittlich 28 Prozent überschritten. Zusammen sind diese 19 Projekte, die ein Gesamtvolumen von rund 59 Milliarden Euro haben, mittlerweile 12,6 Milliarden Euro teurer als zunächst geplant. Dies alles legt das Ministerium in seinem am 8. Oktober veröffentlichten zweiten Bericht zu Rüstungsangelegenheiten an den Verteidigungsausschuss des Bundestages offen. Die Grünen bezeichnen die Lage bei den wichtigsten Rüstungsprojekten als „noch immer desolat“.
Nachrichten
Berlin/Oberndorf. Die Bundeswehr distanziert sich offenbar von dem Waffenproduzenten Heckler & Koch – allerdings nur räumlich! Nach einer von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen initiierten Untersuchung der Geschäftsbeziehungen zwischen dem baden-württembergischen Unternehmen und Bundeswehr-Dienststellen werden nun möglicherweise erste Konsequenzen gezogen. Die bisher auf dem Firmengelände von Heckler & Koch untergebrachte militärische Güteprüfstelle soll in eine Bundeswehrliegenschaft außerhalb von Oberndorf umziehen. Dies meldet heute (13. Oktober) das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf „Regierungskreise“. In der Güteprüfstelle am Sitz von Heckler & Koch sind Bundeswehrangehörige damit beauftragt, die entsprechenden Waffen vor Ort direkt beim Hersteller zu testen. In der Pressemitteilung des Hauptstadtstudios und im ARD-Beitrag von Fernsehkorrespondent Oliver Mayer-Rüth heißt es: Aus Sicht der Prüfgruppe habe in der alltäglichen Zusammenarbeit in Oberndorf „die räumliche Nähe die professionelle Distanz vermissen lassen“. Spekulationen „über Vorteilsnahme oder Bestechlichkeit“ hätten allerdings nicht bestätigt werden können, so die Informationen des ARD-Hauptstadtstudios.
Ramstein. Das Headquarters Allied Air Command (HQ AIRCOM) in Ramstein erhält eine neue IT-Infrastruktur. Mit der Realisierung des Projekts hat das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) das Unternehmen Airbus Defence and Space beauftragt. Airbus Defence and Space ist eine Division des Airbus-Konzerns. AIRCOM, das Luftwaffenoberkommando der NATO, führt vom Militärflugplatz Ramstein aus die Luftstreitkräfte des Bündnisses. Zudem ist AIRCOM verantwortlich für Luftraumüberwachung über NATO-Territorium.
Bonn. Das Bundeskartellamt hat Bußgelder in einer Gesamthöhe von 1,3 Millionen Euro gegen drei Lieferanten der Bundeswehr verhängt, die Laufpolster und Schwingungsdämpfer für militärische Fahrzeuge vertreiben. Dies gab die in Bonn ansässige Wettbewerbsbehörde am heutigen Donnerstag (16. Juli) in einer Presseerklärung bekannt. Den Unternehmen wird vorgeworfen, in den Jahren 2010 bis 2014 bei Ausschreibungen des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw; früher Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung, BWB) über die Beschaffung von Laufpolstern beziehungsweise Schwingungsdämpfern Preisabsprachen sowie Absprachen über gegenseitige Unterbeauftragungen getroffen zu haben.
Überlingen/Linköping (Schweden). Erleichterung und Freude bei Diehl BGT Defence und Saab Bofors Dynamics, die gemeinsam die fünf deutschen Korvetten mit dem Seezielflugkörper RBS15 Mk3 ausrüsten. Vor einigen Wochen wurde in einem Übungsgebiet in schwedischen Hoheitsgewässern mit der Korvette „Magdeburg“ die Einsatzfähigkeit dieses Systems nachgewiesen. Die Einsatzprüfung umfasste den kompletten Leistungsnachweis für die deutsch-schwedische Waffe – von der Zielzuweisung über die Missionsplanung und das Abfeuern des Flugkörpers bis zum Treffer im Ziel. Im Mai 2013 waren noch zwei Versuche im Rahmen der damaligen Einsatzprüfung gescheitert. Beide RBS15 Mk3, ausgerüstet mit Telemetriesonden, hatten zwar wie vorgesehen ihre Abschussvorrichtung auf der Korvette verlassen, waren dann aber nach kurzer Flugzeit in die See gestürzt. Die Industrie hatte sich danach verpflichtet, auf eigene Kosten nachzubessern und die ermittelten Mängel zu beseitigen.