Berlin. Viele Kasernen der Bundeswehr sind in einem bemitleidenswerten Zustand. Sogar ein interner ministerieller Bericht über die deutschen Militärliegenschaften, aus dem beispielsweise am 3. Januar die Leipziger Volkszeitung zitierte, kommt zu einem alarmierenden Urteil. Demnach entspricht etwa die Hälfte der Bundeswehrkasernen derzeit nicht den vom Verteidigungsministerium selbst gestellten Anforderungen an Sauberkeit, Funktionsfähigkeit und technische Standards. In einem Interview mit der Rheinischen Post, veröffentlicht am 26. Januar, kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nun Abhilfe an. In den nächsten drei Jahren sollen etwa 750 Millionen Euro für die Sanierung von Soldatenunterkünften ausgegeben werden. Nach Ansicht des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hellmut Königshaus, reichen diese Finanzmittel jedoch nicht aus.
Nachrichten
Berlin/Erbil (Irak)/Kobane (Syrien). Mit deutlicher Mehrheit hat der Bundestag am vergangenen Donnerstag (29. Januar) den Einsatz deutscher Soldaten im Nordirak beschlossen. Bis zu 100 Bundeswehrangehörige können nach diesem Mandat dort nun kurdische Peschmerga auf den Kampf gegen die Terrorbanden des „Islamischen Staates“ (IS) vorbereiten. Die militärische Ausbildung wird in Erbil, der relativ sicheren nordirakischen Hauptstadt der Kurden, stattfinden. Andere Nationen der von den USA geführten Allianz gegen die Dschihadisten wollen ebenfalls irakische Sicherheitskräfte vor Ort ausbilden. Der Bundestag nahm den Antrag der Bundesregierung für eine „Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte“ vom 17. Dezember 2014 mit 457 Ja-Stimmen an. Es gab 79 Nein-Stimmen und 54 Enthaltungen. Das Parlament folgte damit einer Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses.
München/Überlingen/Remscheid. Krauss-Maffei Wegmann (KMW) will das Fahrzeuggeschäft von Diehl Defence übernehmen. Beide Unternehmen unterzeichneten am 17. Dezember vergangenen Jahres einen Vertrag über den Erwerb des operativen Geschäfts der Diehl Defence Land Systems GmbH (DLS) durch eine KMW-Tochtergesellschaft. Der Vertrag steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch die Kartellbehörden.
Wilhelmshaven. Am kommenden Dienstag (27. Januar) wird der Einsatz- und Ausbildungsverband 2015 (EAV 2015) der deutschen Marine von Wilhelmshaven aus in See stechen. Der diesjährige Verband besteht aus den Fregatten F221 „Hessen“, F215 „Brandenburg“ und F212 „Karlsruhe“. Kapitän zur See Andreas Martin Seidl, Kommandeur des 2. Fregattengeschwaders, wird den EAV an Bord des Flaggschiffes „Hessen“ führen. Im März soll der Verband durch den Einsatzgruppenversorger A1411 „Berlin“ verstärkt werden.
Brüssel (Belgien). Am 15. Januar kehrte die letzte offizielle Flagge der ISAF-Mission aus der afghanischen Hauptstadt Kabul zur NATO nach Brüssel zurück. Jens Stoltenberg, Generalsekretär der Allianz, sagte bei einer kleinen Zeremonie im Hauptquartier: „Eine Fahne ist immer mehr als nur ein Stück Stoff. Sie ist ein Symbol. Eine Nationalfahne ist ein Zeichen der Einheit, der Geschichte eines Landes, der zahlreichen Opfer und Entbehrungen. Und für das Militär ist eine Fahne ein Symbol des Stolzes.“