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Berlin. In ihrem Tagesbefehl vom heutigen Dienstag (30. Mai) hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vier einschneidende Unterstellungswechsel im Bereich der Streitkräftebasis angekündigt. So sollen künftig der Militärische Abschirmdienst (MAD) mit seinem Amt (Hauptsitz Köln) und das Koblenzer Zentrum Innere Führung direkt dem Bundesministerium der Verteidigung zugeordnet werden. Dienst beziehungsweise Amt und Zentrum unterstanden bislang dem Inspekteur Streitkräftebasis – derzeit ist dies Generalleutnant Martin Schelleis. Im Gegenzug werden dem Inspekteur nun das ABC-Abwehrkommando in Bruchsal und das Kommando Feldjägerwesen in Hannover unmittelbar unterstellt. Beide Kommandos unterstehen momentan noch dem Kommando Territoriale Aufgaben der Streitkräftebasis, das seinen Sitz in Berlin hat.
Wie der Tagesbefehl der Ministerin erläutert, erwartet sich die Führung durch diese Entscheidungen zum einen für den MAD und das Zentrum Innere Führung einen „Bedeutungszuwachs innerhalb der Truppe“. Zum anderen soll der Inspekteur der Streitkräftebasis „in seiner Rolle als Nationaler Territorialer Befehlshaber gestärkt“ werden.
Generalleutnant Schelleis sagte dazu der Süddeutschen Zeitung: „Die Streitkräftebasis wird so zum zentralen Akteur der Bundeswehr im Rahmen des Heimatschutzes.“ Sie fokussiere sich demzufolge auf ihre „Kernaufgaben“.
Präsident des MAD wird in seiner Verantwortung und Gestaltungshoheit gestärkt
Mit der direkten Zuordnung des MAD als zivile Bundesbehörde zum Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) nimmt das Amt laut Tagesbefehl von der Leyens damit künftig im Behördenaufbau eine Stellung vergleichbar der des Bundesnachrichtendienstes und des Bundesamtes für Verfassungsschutz ein. Verklausuliert folgt der Hinweis: „Die Ressourcen- und Leistungsverantwortung werden zusammengeführt.“
Dieser Schritt sei „Folge einer Prüfung, die seit Anfang des Jahres erfolgt ist“, so eine Begründung der Verteidigungsministerin. Nicht erst die aktuellen Vorkommnisse „um die Soldaten A. und T.“ hätten gezeigt, dass dem Eigenschutz der Bundeswehr und damit auch der Extremismus- und Terrorismusabwehr hohe Prioritäten eingeräumt werden müssten. Durch diesen Unterstellungswechsel werde zudem der besondere gesetzliche Auftrag des MAD gegenüber allen Organisationsbereichen der Bundeswehr herausgestellt und eine Kooperation mit anderen Behörden „unmittelbarer“ möglich. Der MAD-Präsident werde in seiner Verantwortung und Gestaltungshoheit gestärkt, versicherte die Ministerin.
Weiterentwicklung der Inneren Führung künftig aus einer Hand
Die direkte Unterstellung des in Koblenz beheimateten Zentrums Innere Führung unter das BMVg soll die Einrichtung künftig organisatorisch mit der Führungsakademie (Hamburg) und dem Bildungszentrum der Bundeswehr (Hauptsitz Mannheim) auf eine Ebene stellen. Die truppendienstliche Führung wird der Generalinspekteur der Bundeswehr haben. Bislang war das Zentrum dem Inspekteur der Streitkräftebasis unterstellt.
Der ministerielle Tagesbefehl bezeichnet das Zentrum als „anerkanntes und richtungsweisendes Kompetenzzentrum der Bundeswehr für alle Fragen und Handlungsfelder der Inneren Führung“. Durch den Unterstellungswechsel will man die Institution besonders im Hinblick auf ihre zentrale Rolle bei der Umsetzung des Programms „Innere Führung Heute“ stärken. Außerdem soll die Weiterentwicklung der Inneren Führung künftig aus einer Hand auf höchster militärischer Verantwortungsebene direkt gesteuert werden.
Unser Symbolbild mit Ministerin Ursula von der Leyen und Generalinspekteur Volker Wieker (Bildvordergrund, links) entstand am 20. Juli 2015 auf dem Paradeplatz am Bendlerblock in Berlin. An diesem Montag fand hier am zweiten Dienstsitz der Verteidigungsministerin ein Feierliches Gelöbnis statt.
(Foto: Sebastian Wilke/Bundeswehr; Grafik und Bildmontage: mediakompakt)
