Hannover. Die juristische Aufarbeitung des großen Moorbrandes im Emsland im Jahr 2018 schreitet voran. Dies ergab eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Imke Byl und Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen) vom 9. Juni. Die beiden Politiker wollten unter anderem von der Landesregierung wissen, „was […] das angekündigte Gutachten zur Beurteilung der strafrechtlich relevanten Sorgfaltspflichten im Rahmen der Waffentests sowie der Brandbekämpfung ergeben [hat]“. In einer Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 13. Juli heißt es dazu: „Das Sachverständigengutachten liegt der Staatsanwaltschaft Osnabrück inzwischen vor. Hieraus ergibt sich ein Anfangsverdacht wegen fahrlässiger Brandstiftung.“ Weitere Einzelheiten zum Inhalt des Gutachtens könnten derzeit „aufgrund der fortdauernden Ermittlungen“ nicht mitgeteilt werden, so das Ministerium.
Nachrichten
Koblenz/Bremen/Kiel. Modernisierung: Die Minenjagdboote „Dillingen“, „Fulda“, „Homburg“, „Sulzbach-Rosenberg“ und „Weilheim“ – allesamt Boote der „Frankenthal“-Klasse (MJ332) – erhalten in den Jahren 2022 bis 2025 die modernste Version des Führungs- und Waffeneinsatzsystems IMCMS (Integrated Mine Countermeasures System). Dazu hat das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) am 9. Juli mit dem Bremer Unternehmen Atlas Elektronik GmbH einen entsprechenden Vertrag geschlossen. Das Auftragsvolumen für dieses Modernisierungsprojekt beträgt laut BAAINBw rund 44 Millionen Euro.
Kiel/Northwood (Großbritannien). Am heutigen Montagvormittag (12. Juli) verließ das Minenjagdboot „Homburg“ seinen Heimatstützpunkt Kiel, um sich dem ständigen NATO-Minenabwehrverband SNMCMG 1 (Standing NATO Mine Countermeasures Group 1) anzuschließen. Mit einigen Stunden Verzögerung folgte auch der Tender „Elbe“, ebenfalls mit Ziel SNMCMG 1. Der Tender wird als Führungsschiff für den US-geführten Stab des internationalen Marineverbandes eingesetzt. „Elbe“ und „Homburg“ werden etliche Monate unter NATO-Flagge unterwegs sein.
Rheine. Am gestrigen Donnerstag (8. Juli) hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer im nordrhein-westfälischen Rheine das Sanitätsregiment 4 offiziell in Dienst gestellt. Mit dem neuen Verband werde die Landes- und Bündnisverteidigung sowie die sanitätsdienstliche Krisenvorsorge gestärkt, erklärte die Ministerin. Das Sanitätswesen sei – dies habe erst vor Kurzem der Anschlag in Mali gezeigt – tragende Säule in gefährlichen und wichtigen Einsätzen. Im Rahmen des Appells, bei dem das Regiment seine Truppenfahne erhielt, legten auch zahlreiche Rekruten ihr Feierliches Gelöbnis ab. Die jungen Männer und Frauen absolvieren in Rheine ihre Grundausbildung.
Koblenz/Überlingen/Laboe. Die Bundeswehr kann sich bald wieder ein Stück von der wehrtechnischen Industrie emanzipieren, die eigenen Instandsetzungskapazitäten sollen ausgebaut werden. Das Waffensystem RBS15 Mk3, ein allwetterfähiger Lenkflugkörper zur Bekämpfung von See- und Landzielen, soll dabei ab 2025 routinemäßig von Fachleuten aus der Truppe untersucht werden.