München/Berchtesgaden/Bad Reichenhall. Gesperrte Straßen, isolierte Ortschaften, Lawinengefahr: Massive Schneefälle sorgen seit einigen Tagen in Teilen Bayerns, Baden-Württembergs und Sachsens für dramatische Situationen. Das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr hatte deshalb auch am Mittwoch (9. Januar) für mehrere Dienststellen und Verbände den militärischen Katastrophenalarm ausgelöst. Bis zum heutigen Samstagabend waren vor allem im Alpenraum rund 1132 Bundeswehrangehörige im Schneechaos im Einsatz, unter ihnen rund 520 Reservisten. Die Soldaten befreiten Hausdächer von der weißen Last, versorgten eingeschlossene Bewohner und übernahmen Transportaufgaben sowie medizinische Notversorgung. Ein Ende des Hilfseinsatzes ist nicht in Sicht. Dem Wetterbericht zufolge soll es nach einer kurzen Pause dann von Sonntag bis Dienstag am Alpennordrand durchgehend schneien.
Nachrichten
Köln. Im vergangenen Jahr mussten in Deutschland fast alle gesellschaftlichen Institutionen einen Vertrauensverlust hinnehmen. Das belegt eine aktuelle Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts forsa für das „Trendbarometer“ von RTL/n-tv, das jetzt wieder zu Jahresbeginn veröffentlicht wurde. Am meisten vertrauen die Deutschen der Polizei (78 Prozent) sowie den Universitäten und Ärzten (je 77 Prozent). Daran hat sich gegenüber den Vorjahren nichts geändert – aber insgesamt haben fast alle relevanten Institutionen einen teilweise erheblichen Vertrauensverlust zu beklagen. So auch die Bundeswehr …
Berlin/Osnabrück. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert eine rasche Aufklärung des Meppener Moorbrandes und eine Schadensregulierung durch die Bundeswehr. Das meldet jetzt die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) unter Berufung auf einen Bericht des Verteidigungsministeriums, der von den Grünen angefordert worden war. Die Bundesregierung geht laut diesem Bericht davon aus, dass das Feuer etwa 1000 Hektar Fläche zerstört hat. Die Schäden soll der Bund bezahlen.
Berlin. Am 2. September 2016 ist das neue, rund drei Monate zuvor vom Bundestag beschlossene „Gesetz zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften“ in Kraft getreten. Mit dem Gesetz wurden die Beteiligungsrechte der Bundeswehrsoldaten gestärkt. Zugleich wurde eine politische Vorgabe der Regierungsparteien aus dem Koalitionsvertrag in die Tat umgesetzt. Heute, also mehr als zwei Jahre später, steht immer noch eine Neufassung der Zentralen Dienstvorschrift (ZDv) 1472/1 – „Soldatische Beteiligung in der Bundeswehr“ – aus. Der Deutsche Bundeswehr-Verband hat diesen Missstand bereits im Juli vergangenen Jahres heftig kritisiert. Am 11. Oktober dieses Jahres richteten Abgeordnete der AfD-Bundestagsfraktion in der Angelegenheit nun eine Kleine Anfrage an die Regierung, die das Verteidigungsministerium beantwortete.
Garching. Die „Weiße Rose“ ist heute wohl die bekannteste Widerstandsgruppe während der Zeit des NS-Regimes. Kern der Gruppe waren die Geschwister Sophie und Hans Scholl, Christoph Probst, Willi Graf, Alexander Schmorell und Professor Kurt Huber. Zwischen 1942 und 1943 verbreitete die Gruppe sechs Flugblätter, in denen sie zum Widerstand gegen die Diktatur aufrief. Ihren Mut und ihre Entschlossenheit, sich gegen die braune Tyrannei zur Wehr zu setzen, bezahlten die sechs Menschen mit dem Leben. In der oberbayerischen Gemeinde Garching soll nun am 6. November kommenden Jahres die Bundeswehrliegenschaft im Stadtteil Garching-Hochbrück nach einem Mitglied der „Weißen Rose“, nach Christoph Probst, benannt werden.