Brüssel/Berlin/London. Am 23. Juni 2016 stimmten 51,9 Prozent der britischen Wähler im sogenannten Brexit-Referendum für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU. Am 29. März 2017 teilte die Regierung des Inselstaates dem Europäischen Rat mit, dass man gemäß Artikel 50 des Vertrages über die Europäische Union die Gemeinschaft verlassen werde. Damit begann eine Frist von zwei Jahren, die am 29. März 2019 enden wird. Gegenwärtig laufen die Verhandlungen zwischen den Vertragspartnern über die Austrittsbedingungen und die zukünftigen Beziehungen. Auch Fragen der nationalen und internationalen Sicherheit spielen hier eine entscheidende Rolle.
Nachrichten
Berlin/Wien. Die Konferenz ist ein Forum für außen- und sicherheitspolitische Experten aus den 28 nationalen Parlamenten der Europäischen Union und dem Europäischen Parlament. Ihr offizieller Titel ist ein verbales Schwergewicht: „Interparlamentarische Konferenz für Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)“. Die Einsetzung dieses Gremiums war im April 2012 auf der Konferenz der EU-Parlamentspräsidenten in Warschau beschlossen, die erste Tagung fand noch im selben Jahr in Zypern statt. Mit der Konferenz wollen die Initiatoren die parlamentarische Begleitung und Kontrolle der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Gemeinschaft sicherstellen. Am 11. und 12. Oktober findet in Wien die 13. Interparlamentarische Konferenz statt.
Pabrade (Litauen)/Frankenberg/Berlin. Die Bundeswehr trauert um einen Kameraden. Wie der Presse- und Informationsstab des Verteidigungsministeriums am heutigen Samstag (6. Oktober) mitteilte, ist der Fahrer eines deutschen Bergepanzers kurz nach 15 Uhr Mitteleuropäische Sommerzeit auf dem größten Übungsplatz Litauens, Pabrade, von einem herabstürzenden Kiefernast erschlagen worden. Der Bergepanzer hatte zuvor den Baum gerammt. Auf dem rund 8500 Hektar großen Manövergelände Pabrade findet derzeit im Rahmen der NATO-Beistandsinitiative Enhanced Forward Presence (EFP) die multinationale Übung „Beowulf“ statt.
Stuttgart/Lviv (Ukraine)/Stavanger (Norwegen)/Neapel (Italien). In zahlreichen Bundeswehrstandorten laufen derzeit die Vorbereitungen für die Teilnahme an einem der größten NATO-Manöver seit dem Jahr 2002. Rund 9000 Soldaten der Bundeswehr werden an der Großübung „Trident Juncture 18“, die im Kernzeitraum 25. Oktober bis 7. November in Norwegen und in der Ostsee stattfindet, teilnehmen. Insgesamt erwartet die NATO zu „Trident Juncture“ mehr als 40.000 Soldaten aus 30 Partnerstaaten, etwa 130 Flugzeuge, 70 Schiffe sowie rund 10.000 Fahrzeuge. Wesentlich bescheidener geht es bei der multinationalen Übung „Rapid Trident 18“ zu, die momentan in der Ukraine läuft. An dem US-geführten Manöver nehmen insgesamt 14 Nationen mit rund 2300 Soldaten teil. Auch die Bundeswehr stellt Personal, allerdings nur eine Handvoll Experten für die Leitung und Auswertung von „Rapid Trident“.
Ämari (Estland)/Neuburg an der Donau/Wittmund. Die deutsche Luftwaffe sichert ab dem morgigen Freitag (31. August) gemeinsam mit belgischen Streitkräften erneut den Luftraum über den NATO-Mitgliedsländern des Baltikums. Dies geschieht im Rahmen des Bündnisauftrags „Verstärktes Air Policing Baltikum“ (VAPB). Dazu sind für die nächsten acht Monate im estnischen Ämari bis zu sechs deutsche Eurofighter stationiert. Die Maschinen werden in ständiger Bereitschaft gehalten, um im Falle einer Alarmierung innerhalb kürzester Zeit aufsteigen zu können. Darüber hinaus absolvieren die Eurofighter-Piloten dort Trainingsflüge.