London/Berlin. Ist das nun ein einmaliger Glücksfall für die Sicherheitsbehörden? Oder doch nur eine Schimäre, die falsche Fährten legen und Ermittler und Strafverfolgungsbehörden in die Irre führen soll? Fast zeitgleich sind in der zweiten Märzwoche in London und in Berlin Datenträger aufgetaucht, die personenbezogene Angaben zu rund 22.000 Mitgliedern der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) enthalten. Der britische Fernsehsender sky NEWS teilte am 9. März mit, ein „enttäuschter Ex-Angehöriger“ des IS habe ihm die Dschihadisten-Listen auf einem elektronischen Speichermedium zugespielt. Zwei Tage zuvor, am 7. März, hatte bereits ein Rechercheverbund aus Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR über entsprechende IS-Dokumente berichtet, die das Bundeskriminalamt erhalten hat.
Nachrichten
Berlin/Erbil (Irak). Sturmgewehre und Pistolen aus Beständen der Bundeswehr, offiziell geliefert von der Bundesregierung an die kurdische Autonomieregierung im Nordirak zur Bekämpfung der Terrorbewegung „Islamischer Staat“ (IS), sind bereits in die falschen Hände geraten. Wie eine gemeinsame Recherche von NDR und WDR im Irak vor etlichen Wochen ergeben hatte, konnten deutsche Handfeuerwaffen in den Städten Erbil und Suleimaniya auf Waffenmärkten erworben werden. Nach der Ausstrahlung des Beitrages durch das Erste in den Tagesthemen baute die Bundesregierung Druck auf. Sie forderte ihre kurdischen Partner ultimativ auf, die Vorwürfe rasch und umfassend aufzuklären und derartige Vorfälle künftig zu unterbinden. Die kurdische Regionalregierung präsentierte jetzt erste Untersuchungsergebnisse.
Berlin. Die Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) hat im Zeitraum 2005 bis 2015 auf der Strecke Köln/Bonn nach Berlin und zurück von der Bundeshauptstadt an den Rhein 4503 Leerflüge ohne Passagiere durchgeführt. Dies geht aus einer Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung Ralf Brauksiepe hervor. Angefragt hatte die Bundestagsabgeordnete Valerie Wilms von Bündnis 90/Die Grünen.
Hamburg. Am Freitag vergangener Woche (4. März) wurde in Hamburg das dritte von insgesamt vier geplanten Schiffen der neuen Fregattenklasse F125 der deutschen Marine auf den Namen „Sachsen-Anhalt“ getauft. Gabriele Haseloff, Ehefrau des Ministerpräsidenten des namensgebenden Landes Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff, führte die Taufzeremonie durch. An der Veranstaltung auf dem Gelände der Bauwerft ThyssenKrupp Marine Systems nahmen zahlreiche Vertreter aus dem politischen, militärischen und industriellen Bereich teil. Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, und der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Andreas Krause, befassten sich in ihren Ansprachen mit Aspekten dieses mehr als zwei Milliarden teuren Rüstungsprojekts (ein Pressebericht des Hamburger Abendblatts vom 17. April 2015 bezifferte die Kosten für die vier Fregatten F125 „inklusive aller Ausrüstung“ sogar auf rund 3,1 Milliarden Euro).
Berlin/Köln. Ist das Glas nun halb voll? Oder ist es halb leer? Wenn es um das Thema „Personallage der Bundeswehr“ geht, sind die Meinungen und Positionen oft sehr unterschiedlich. Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, warnt beispielsweise in seinem aktuellen Jahresbericht: „So klein wie heute war die Bundeswehr niemals in ihrer Geschichte.“ Ohne gezielte Nachsteuerung drohe Überlastung in wichtigen Bereichen. Jetzt müsse die Debatte über Personalstruktur, Aufgaben und Umfang – militärisch und zivil – der Streitkräfte geführt werden. Entspannt klingt dagegen die Lagebeurteilung von Petra Müller, Leiterin der Abteilung II „Personalgewinnung“ im Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr. Sie versicherte vor Kurzem dem Magazin WirtschaftsWoche: „Die Bundeswehr hat grundsätzlich keine Nachwuchsprobleme.“