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Nachrichten


Rostock/Berlin. Am 12. November wurde im Rahmen der 13. „Maritime Convention“ in Berlin der Jahresbericht „Fakten und Zahlen zur maritimen Abhängigkeit der Bundesrepublik Deutschland 2019“ vorgestellt. Der jährliche Bericht des Marinekommandos erscheint bereits zum 32. Mal. Konteradmiral Karsten Schneider, Chef des Stabes im Marinekommando, umriss bei der Veranstaltung in der Landesvertretung Niedersachsen/Schleswig-Holstein die Schwerpunkte der aktuellen Ausgabe. Die „Maritime Convention“ richtet sich an Entscheidungsträger aus den Bereichen Politik und Parlament, Bundeswehr und maritime Wirtschaft. Ausrichter sind der Wirtschaftsinformationsdienst griephan und das Deutsche Maritime Institut.

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Berlin. Angesichts der desolaten Lage bei der Einsatzbereitschaft der Truppe fordert der Deutsche Bundeswehr-Verband (DBwV) Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer jetzt zu einem „Befreiungsschlag“ auf. „Ich sehe momentan noch kein Licht am Horizont“, sagte Verbandsvorsitzender André Wüstner der Düsseldorfer Rheinischen Post. In seinem am morgigen Dienstag (27. August) erscheinenden Interview beklagte Wüstner, dass es vereinzelt zwar Verbesserungen gebe, aber insbesondere bei der materiellen Einsatzbereitschaft „noch keine klare Linie nach oben“ erkennbar sei. Hauptstadtkorrespondent Gregor Mayntz sprach mit dem Heeresoffizier, der seit November 2013 an der Spitze der Interessenvertretung der Soldaten steht.

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New York/Köln. Am 20. Juni hatten die Vereinten Nationen der Welt wieder einmal den Spiegel vorgehalten: veröffentlicht wurde an diesem Donnerstag der 43 Seiten umfassende „Bericht des Generalsekretärs [zum Schicksal] von Kindern in Konfliktgebieten“. Der globale Report dokumentiert den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2018. In diesen zwölf Monaten waren nach Recherchen der Organisation weltweit mehr als 12.000 Kinder und Jugendliche getötet oder verletzt worden – so viele wie noch nie, seit die Vereinten Nationen die schwersten Menschenrechtsverletzungen gegen Minderjährige systematisch untersuchen.

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Berlin/Georgensgmünd. Sogenannte „Reichsbürger“ waren lange Zeit in der öffentlichen Wahrnehmung eine Randerscheinung und hauptsächlich nur kommunalen Bediensteten, Finanzbeamten oder Gerichtsvollziehern bekannt – bis zum 19. Oktober 2016. An diesem Mittwoch änderte sich das schlagartig durch den tödlichen Schusswechsel zwischen einem „Reichsbürger“ und Polizeibeamten im bayerischen Georgensgmünd. Die Kräfte der Bayerischen Polizei waren gegen 6 Uhr am Morgen angerückt, um die im Anwesen gelagerten Waffen des Mannes zu beschlagnahmen. Zuvor war die Waffenbesitzkarte des „Ideologen“ eingezogen worden. Dieser eröffnete mit einer Kurzwaffe das Feuer durch eine geschlossene Tür und tötete einen Beamten des Spezialeinsatzkommandos, drei weitere Beamte schoss er an. Seit dem 22. November 2016 werden die „Reichsbürger“ vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „Sammelbeobachtungsobjekt“ näher untersucht. In regelmäßigen Abständen werden dazu Zahlen zum Personenpotenzial der „Reichsbürger“ veröffentlicht, mittlerweile auch zu deren Straf- und Gewalttaten im Kontext „Politisch Motivierter Kriminalität“. Auch Bundeswehrangehörige können der Szene zugeordnet werden.

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Bonn. Die deutschen Streitkräfte kommen einfach nicht aus den Negativschlagzeilen: Kostenexplosion beim Segelschulschiff „Gorch Fock“, eine äußerst angespannte Personallage, die materielle Lage nach wie vor zweifelhaft, umstrittene Beraterverträge, die jetzt von einem Untersuchungsausschuss unter die Lupe genommen werden sollen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen steht mächtig unter Druck. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Hans-Peter Bartels hat die Lage der Truppe insgesamt als „mangelhaft“ kritisiert. Am heutigen Mittwochabend (30. Januar) will eine Expertenrunde, zu der der Ereignis- und Dokumentationskanal phoenix eingeladen hat, über die Bundeswehr diskutieren.

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