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Nachrichten


Berlin/Den Haag (Niederlande)/München. Kurz vor Ende der Legislaturperiode hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages noch über Rüstungsvorhaben in Milliardenhöhe beraten. Die Beschaffungsentscheidungen wurden am 21. und 28. Juni getroffen. Wir wollen uns in loser Folge mit dem einen oder anderen Bundeswehr-Projekt näher befassen. Heute ist dies der Tagesordnungspunkt 37 des Haushaltsausschusses „Umrüstung von Spähwagen leicht 4-Rad zu Fennek Joint Fire Support Team (3. Los)“. Dieser Auftrag entspricht einem Finanzvolumen von 88,34 Millionen Euro. Hinzu kommen 41,32 Millionen Euro für Zusatzverträge, die die Beschaffung von Sonderwerkzeug oder den Ersatzteilerstbedarf betreffen.

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Berlin/Koblenz/Düsseldorf. Korvetten, Tankflugzeuge, Lastkraftwagen, Digitalfunkgeräte, Munition: Kurz vor Ende der Legislaturperiode hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages noch über Rüstungsvorhaben in Milliardenhöhe entschieden. Zu den Projekten, die das parlamentarische Organ in seinen Sitzungen am 21. und am 28. Juni genehmigte, gehörte auch der Tagesordnungspunkt 31 „Infanterist der Zukunft/Erweitertes System – Teil 3“. Diese Beschaffung hat ein Finanzvolumen von insgesamt rund 370 Millionen Euro, etwa 3,8 Millionen Euro davon entfallen auf Zusatzverträge.

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Berlin/Kaunas (Litauen)/Wunstorf. Es war die erste Dienstreise der Verteidigungsministerin mit dem Militärtransporter A400M Atlas der deutschen Luftwaffe. Die Reise in der neuen Airbus-Maschine am Dienstag dieser Woche (7. Februar) endete in Kaunas in Litauen – als PR-Gau. Nach der Landung war an einem der vier Triebwerke der „54+07“ großflächig ausgetretenes Öl zu sehen, für die mitgereisten Medienvertreter ein dankbares Bildmotiv. Die erst am 15. Dezember vom Hersteller an Deutschland ausgelieferte nagelneue Maschine hatte mit einem Hydraulikschaden – zumindest an diesem besonderen Tag – überraschend den Dienst quittiert. Ministerin Ursula von der Leyen, die im rund 40 Kilometer von Kaunas entfernten Militärstützpunkt Rukla die von der Bundeswehr geführte NATO-Battlegroup besuchte, flog später mit ihrer Delegation und dem Pressetross in einer Transall zurück nach Berlin. Die Luftwaffe hatte die gute alte „Trall“ in Bereitschaft gehalten. A400M-Hersteller Airbus zeigte sich über die Panne mit der „54+07“ entsetzt.

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Berlin/Koblenz/Düsseldorf. Der Rüstungskonzern Rheinmetall kann einen wichtigen Anschlussauftrag der Bundeswehr verbuchen. Wie das Düsseldorfer Unternehmen am heutigen Montag (12. Dezember) mitteilte, sei man damit beauftragt worden, 90 Fuchs-Transportpanzer zu modernisieren und damit auf ein wesentlich verbessertes technisches Niveau zu bringen. Der Endpreis des Rüstungsauftrags, erteilt vom Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, beträgt rund 135 Millionen Euro. Die Finanzmittel hatte zuvor am 30. November der Haushaltsausschuss des Bundestages freigegeben. Die Auslieferung der 90 Fahrzeuge an die Truppe soll im Jahr 2017 beginnen und 2020 abgeschlossen sein.

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Berlin. Es ist gut sechs Jahre her, dass deutsche Medien von einem Aus für das Projekt HiROS berichteten. Bei HiROS – High Resolution Optical System – handelte es sich um einen Verbund von drei Satelliten, der ab 2014 aus rund 500 Kilometer Höhe die Erdoberfläche detailliert hätte abbilden sollen. Selbst Objekte von 50 Zentimeter Größe hätte der Auswerter noch deutlich erkennen können. Das System war für kommerzielle Zwecken und für Einsätze im Katastrophenschutz geplant, sollte aber auch zu 30 Prozent dem Bundesnachrichtendienst (BND) zur Verfügung stehen. Letztendlich war die damalige Bundesregierung aber nicht bereit, eine dreistellige Millionensumme in das Vorhaben zu stecken. Entschieden hatte sie dies im Sommer 2010. Das Nachrichtenmagazin Spiegel zitierte am 8. Januar 2011 in seinem Beitrag „Bund will kein Geld für Spionagesatelliten ausgeben“ den Pressesprecher des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR), Andreas Schütz. Dieser wollte damals trotz negativer Regierungsentscheidung die Hoffnung nicht aufgeben und sagte dem Magazin: „In der Raumfahrt hatten wir viele Projekte, die nicht auf Anhieb funktionierten.“ Er wird jetzt von einer Trendwende bestätigt …

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