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Nachrichten


Berlin. Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch (5. Juli) den Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2024 plus Entwurf des Wirtschaftsplans 2024 des Sondervermögens „Bundeswehr“ sowie den mittelfristigen Finanzplan bis 2027 beschlossen. Der Verteidigungshaushalt steigt demnach im kommenden Jahr um etwa 1,7 Milliarden auf 51,8 Milliarden Euro. Damit wird auch die NATO-Quote erreicht. Bundesfinanzminister Christian Lindner präsentierte die Vorlagen im Haushaltsausschuss des Bundestages und erläuterte die Entscheidungen.

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Berlin/Koblenz/Überlingen. Unsere Luftwaffe erhält ab Mitte 2025 sechs Feuereinheiten des bodengebundenen Luftverteidigungssystems IRIS-T SLM (Infra Red Imaging System-Tail Surface Launched Medium Range). Das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) unterzeichnete dazu am heutigen Donnerstag (22. Juni) einen Vertrag mit Vertretern des Generalunternehmers Diehl Defence, einem Anbieter von Hightech-Lenkflugkörpern. Diehl will mit seinen Partnern Hensoldt und Airbus der Luftwaffe das erste System planmäßig im dritten Quartal 2024 für Qualifikationszwecke zur Verfügung stellen.

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Berlin. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat in seiner 49. Sitzung am Mittwoch (10. Mai) einer Beschaffung von 50 weiteren Puma-Schützenpanzern zugestimmt. Verteidigungsminister Boris Pistorius begrüßte die Entscheidung und sprach von einem „Quantensprung hinsichtlich des Schutzes der […] Soldaten, hinsichtlich der Wirksamkeit im Einsatz, aber auch zum Beispiel der Beweglichkeit“. Das Heer habe sich eindringlich und nachdrücklich für den Schützenpanzer Puma ausgesprochen, so der Minister.

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Berlin/New York. Die Gesamtzahlungen des Bundes an das System der Vereinten Nationen (VN) beliefen sich im Jahr 2021 auf 5,21 Milliarden Euro. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor. Die Anfrage mit dem Titel „Multilateralismus und Transformation“ war unter anderem formuliert worden von den Abgeordneten Gerrit Huy, Norbert Kleinwächter und René Springer.

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Berlin/Bergen/München. Gut zwei Monate nach der Entscheidung der Bundesregierung, der Ukraine schwere Kampfpanzer des Typs Leopard 2 A6 zu überlassen, sind nun 18 dieser Kettenfahrzeuge auch tatsächlich ausgeliefert worden. Laut dem Bundesministerium der Verteidigung sind die Leopard-Panzer inklusive Munitions- und Ersatzteilpaketen sowie zwei Büffel-Bergepanzer mit ihren in Deutschland ausgebildeten Besatzungen bereits in der Ukraine angekommen. Nach der Lieferung an die Ukraine soll die Bundeswehr „in etwa zwei Jahren“ Ersatz für die Panzer bekommen. Das sagte die FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, vor wenigen Tagen dem Münchner Merkur.

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