menu +

Nachrichten


Berlin/Hamburg. Innerhalb der CDU gibt es offenbar Überlegungen, einen Bundeswehr-Gedenktag einzuführen. Dazu hat die Junge Union (JU) einen entsprechenden Antrag für den Bundesparteitag der Christdemokraten, der am 7. und 8. Dezember in Hamburg stattfinden wird, formuliert. Die vom CDU-Bundesvorstand bestellte Antragskommission habe bereits empfohlen, so berichten am heutigen Mittwoch (28. November) verschiedene Medien, den Antrag anzunehmen. In dem JU-Antrag heißt es: „Die Bundesregierung soll prüfen, ob ein bundesweiter und jährlich wiederkehrender Gedenktag ,Tag der Solidarität mit der Bundeswehr‘ am 12. November eingeführt werden soll.“

Weiterlesen…

Berlin/Erbil (Irak). Die Bundeswehr soll weiterhin die irakische Armee sowie Sicherheitskräfte der Region Kurdistan-Irak ausbilden und dafür bis zu 150 Soldaten vor allem in das irakische Erbil entsenden. Dies sieht der Antrag der Bundesregierung vom gestrigen Mittwoch (11. Januar) vor. Darin heißt es: „Die deutschen Streitkräfte handeln im Rahmen und nach den Regeln eines Systems kollektiver Sicherheit […] und als Teil der internationalen Anstrengungen im Kampf gegen die Terrororganisation ,Islamischer Staat‘ (IS).“ Vom IS gehe nach Feststellung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eine Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit aus, so die Bundesregierung. Über den Antrag wird der Bundestag am Freitag kommender Woche (20. Januar) beraten. Das neue Mandat soll bis zum 31. Januar 2018 gelten; das erste Mandat zur Ausbildungsunterstützung hatten die Parlamentarier am 29. Januar 2015 erteilt. Der Vorschlag zur Verlängerung kam von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Weiterlesen…

Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am vergangenen Freitag (4. Dezember) den Antrag der Bundesregierung angenommen, bewaffnete deutsche Streitkräfte „zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS“ einzusetzen. Er folgte damit der Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses vom 2. Dezember. In namentlicher Abstimmung votierten 445 Abgeordnete für den Regierungsantrag, 145 stimmten dagegen, sieben Parlamentarier enthielten sich. Die Bundeswehr kann nun insgesamt bis zu 1200 Soldaten mit entsprechender Ausrüstung in den Syrieneinsatz entsenden. Die vorgesehenen Kräfte können eingesetzt werden, „solange die völkerrechtlichen Voraussetzungen und die konstitutive Zustimmung des Bundestages vorliegen, längstens jedoch bis zum 31. Dezember 2016“.

Weiterlesen…

Mainz/Berlin/Büchel. „Deutschland muss deutliche Zeichen für eine Welt frei von Atomwaffen setzen“ – so lautete der fraktionsübergreifende Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen, der dem Bundestag am 26. März 2010 zur Beratung und Abstimmung vorlag. In dem Dokument forderte das Parlament damals die Bundesregierung unter anderem auf, sich „auch bei der Ausarbeitung eines neuen strategischen Konzepts der NATO im Bündnis sowie gegenüber den amerikanischen Verbündeten mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen“. Der Antrag ist an diesem Freitag vor gut fünf Jahren mit den Stimmen der einbringenden Fraktionen und gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke mit breiter Mehrheit angenommen worden. Mittlerweile aber hat die Realität diese parlamentarische Initiative eingeholt. Statt Komplettabzug aller atomaren US-Sprengsätze aus unserem Land soll nun möglicherweise sogar nachgerüstet werden …

Weiterlesen…

Berlin. Die Bundeswehr will offenbar einen ersten Militärseelsorger für die deutschen Soldaten muslimischen Glaubens einstellen. Dies berichtete am gestrigen Samstag (23. Mai) die BILD-Zeitung. 2011 schätzten Wissenschaftler des Potsdamer Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw), dass ungefähr 12 Prozent der Bundeswehrsoldaten einen Migrationshintergrund haben, rund 1600 haben muslimische Wurzeln. Das Verteidigungsministerium will nun wohl bald auf den wachsenden Anteil muslimischer Bundeswehrangehöriger reagieren.

Weiterlesen…

OBEN