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Nachrichten


Berlin. Auf Antrag der Bundesregierung hat das Parlament am Mittwoch dieser Woche (26. April) der Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation EU NAVFOR Med – Operation „Irini“ längstens bis zum 30. April 2024 zugestimmt. Im Rahmen der Mittelmeermission können bis zu 300 Bundeswehrangehörige eingesetzt werden. Für den Regierungsantrag votierten in namentlicher Abstimmung 553 Abgeordnete, 100 Parlamentarier waren dagegen, es gab eine Einhaltung (registriert wurden auch 82 „nicht abgegebene Stimmen“). Der Auswärtige Ausschuss hatte zuvor eine Beschlussempfehlung abgegeben, der Haushaltsausschuss einen Bericht zur Finanzierbarkeit dieser Mandatsverlängerung vorgelegt.

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Brüssel/Berlin/Wilhelmshaven. Am Dienstag dieser Woche (4. August) lief um 10 Uhr die Fregatte „Hamburg“ für knapp fünf Monate in Richtung Mittelmeer aus. Dort wird Sie das zweite Kontingent des Auslandseinsatzes „Irini“ der Europäischen Union übernehmen. Seit Anfang Mai beteiligt sich die Deutsche Marine mit einem Seefernaufklärer P-3C Orion aus Nordholz an der Mission (durch die Coronavirus-Pandemie ist der internationale Luftverkehr eingeschränkt, die Orion startete deshalb von ihrem Heimatflugplatz zu ihren Aufklärungsflügen vor Libyen). Mit der „Hamburg“ wird nun erstmals ein deutsches Schiff bei der Krisenbewältigungsoperation EU NAVFOR Med – Operation „Irini“ vertreten sein.

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