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Nachrichten


Köln/Berlin/Potsdam. Auch „repräsentative Umfragen“ sind mit einer gewissen Portion Vorsicht zu genießen. So sagt eine aktuelle Erhebung des Markt- und Meinungsforschungsinstituts forsa für das „Trendbarometer“ von RTL/n-tv, dass das Vertrauen der Deutschen in die Bundeswehr stark gesunken ist. Im Vergleich zum Vorjahresergebnis setzen sieben Prozent der Befragten diesmal nicht auf die Streitkräfte, ein herber Vertrauensverlust. Haben sich hier die zahlreichen negativen Bundeswehr-Schlagzeilen des vergangenen Jahres nachhaltig auf die Platzierung der Truppe im Institutionen-Ranking von forsa ausgewirkt? Aber – und hier sind wir beim Thema „mit Vorsicht genießen“ – es gibt auch gegenteilige Ergebnisse. Eine Bevölkerungsbefragung des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw), die im zweiten Quartal 2017 durchgeführt wurde, kommt zu einem völlig anderen Ergebnis. Die negativen Meldungen über die Bundeswehr hatten offenbar keinerlei Auswirkungen auf das Meinungsbild. Das ZMSBw konstatiert: „Veränderungen in der generell sehr positiven Haltung der Deutschen zu den Streitkräften im Vergleich zum Vorjahr sind nicht festzustellen.“

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Osnabrück/Potsdam. Nach den Negativschlagzeilen in den Medien um rechtes Gedankengut und Wehrmachtsverherrlichung in der Bundeswehr hatte Generalinspekteur Volker Wieker gehandelt. Er hatte angeordnet, sämtliche Bundeswehrliegenschaften nach historisch belasteten Exponaten zu durchsuchen und diese zu entfernen. Auslöser für die Aktion war die Festnahme des rechtsextremen Oberleutnants Franco A., dem die Planung eines Anschlages zur Last gelegt wird. Derzeit lässt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auch den Traditionserlass für die Streitkräfte überarbeiten. Beim Umgang mit historischen Ausstellungs- und Erinnerungsstücken berät mittlerweile auch eine „Ansprechstelle für militärhistorischen Rat“ (AmR).

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Düsseldorf/Berlin. Deutschland gibt im Jahr 2016 rund 34,29 Milliarden Euro seines Bundeshaushalts für die Verteidigung aus. Dies entspricht einem Etatanteil von 10,82 Prozent. Das Parlament hatte am 25. November vergangenen Jahres über das Verteidigungsbudget 2016 abgestimmt, das schließlich im Vergleich zum Vorjahr um etwa 1,3 Milliarden Euro höher ausfiel. Der Deutsche Bundeswehr-Verband bezeichnete dieses Resultat „angesichts der für die Bundeswehr bestehenden Herausforderungen als richtiges und auch wichtiges Signal“. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, fordert sogar einen noch höheren Wehretat.

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Berlin. Die Bundeswehr will offenbar einen ersten Militärseelsorger für die deutschen Soldaten muslimischen Glaubens einstellen. Dies berichtete am gestrigen Samstag (23. Mai) die BILD-Zeitung. 2011 schätzten Wissenschaftler des Potsdamer Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw), dass ungefähr 12 Prozent der Bundeswehrsoldaten einen Migrationshintergrund haben, rund 1600 haben muslimische Wurzeln. Das Verteidigungsministerium will nun wohl bald auf den wachsenden Anteil muslimischer Bundeswehrangehöriger reagieren.

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Berlin/Potsdam. Er sei sich völlig im Klaren darüber, dass die Gewinnung von Freiwilligen angesichts der Konkurrenz mit anderen Arbeitgebern um qualifiziertes Personal „wahrscheinlich eine der größten Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft“ darstelle. Man kann nicht sagen, der damalige Bundesminister der Verteidigung Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg habe nicht frühzeitig gewarnt. In seiner Rede zum Wehrrechtsänderungsgesetz am 24. Februar 2011 im Bundestag in Berlin appellierte er: „Gerade bei den Laufbahnen der Mannschaften muss hier ein Schwerpunkt liegen.“ Rund drei Jahre später kritisiert der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus den Istzustand heftig. In seinem am 28. Januar dieses Jahres dem Parlament vorgelegten Bericht 2013 bezeichnet er die Personallage der Bundeswehr als unzureichend. Insbesondere bei den Mannschaftsdienstgraden fehlten Soldaten, um den Übergang in die neue Struktur abzufedern, beklagt Königshaus. Das Potsdamer Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) hat im Dezember 2013 einen Forschungsbericht zur „Attraktivität der Mannschaftslaufbahn“ in den Streitkräften veröffentlicht. Blättern wir in einmal dieser Studie …

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