Stuttgart. Christoph Reisinger, Chefredakteur der Stuttgarter Nachrichten, befasste sich am vergangenen Freitag (1. Mai) in einem Kommentar mit dem stillosen Umgang der SPD mit Hans-Peter Bartels, der fünf Jahre lang das Amt des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages mit Bravour ausgeübt hat. Reisinger gilt als einer der besten Kenner der Außen- und Sicherheitspolitik in Deutschland.
Berlin. Es war der wehrpolitische Hammer der vergangenen Woche. Am Mittwoch (29. April) wurde bekannt, dass der Geschäftsführende SPD-Fraktionsvorstand die 51 Jahre alte Innenpolitikerin Eva Högl zur neuen Wehrbeauftragten machen will. In einem Schreiben von Fraktionschef Rolf Mützenich an die sozialdemokratische Bundestagsfraktion, in dem die einstimmige Entscheidung für Högl mitgeteilt wird, heißt es unter anderem: „Mit ihrer langjährigen parlamentarischen Erfahrung und ihrer breiten Expertise bringt Eva alle Voraussetzungen mit, die es braucht, um dieses Amt erfolgreich und wirkungsvoll auszuüben.“ Mützenich ist sich sicher: „Eva wird eine hervorragende Anwältin der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sein und uns Abgeordnete eine kluge und versierte Ratgeberin.“
Düsseldorf/Berlin. Die Anzahl der Bundeswehrangehörigen, die sich wegen einer einsatzbedingten psychischen Erkrankung erstmals in fachärztliche Behandlung begeben haben, bewegt sich weiterhin auf einem hohen Niveau. Darüber berichtete jetzt auch in ihrer gestrigen Ausgabe (18. Februar) die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post. Die Zeitung zitierte dabei aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer. Auch der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, widmet dem Thema der einsatzbedingten psychischen Erkrankungen – vor allem der Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) – in seinen Jahresberichten immer wieder breiten Raum.
Berlin. Über die Anzahl der Dienstposten für Wehrdisziplinaranwälte bei der Bundeswehr erkundigte sich am 22. Januar bei der Bundesregierung die Bundestagsfraktion der Linken. Christine Buchholz, André Hahn, Ulla Jelpke und weitere Abgeordnete der Fraktion wollten wissen, wie es insgesamt um die „Kapazitäten der Bundeswehr zur Bekämpfung rechtsextremer Aktivitäten“ steht. Dabei verwiesen sie unter anderem auf den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, der in der Vergangenheit bereits mehrfach auf eine „personelle Unterbesetzung in der Rechtspflege“ der Streitkräfte aufmerksam gemacht hatte. Laut Auskunft der Bundesregierung vom 6. Februar „weist die Rechtspflege der Bundeswehr im Januar 2020 ein Dienstpostensoll an Rechtsberatern, die im Nebenamt die Funktion Wehrdisziplinaranwalt wahrnehmen, von insgesamt 152 Dienstposten auf“. Hiervon sind der Regierung zufolge 132 Dienstposten besetzt, 20 Wehrdisziplinaranwälte fehlen demnach momentan.
Mazar-e Sharif, Kunduz (Afghanistan)/Potsdam. Wieder einmal sind Hubschrauber der Bundeswehr im Norden Afghanistans bei einem Verbindungsflug unter Beschuss geraten. Wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam mitteilte, wurden am gestrigen Dienstag (11. Februar) gegen 16:20 Uhr Ortszeit/12:50 Uhr deutscher Zeit zwei deutsche CH-53 durch Handfeuerwaffen vom Boden aus unter Feuer genommen. Personen wurden nicht verletzt.
