Berlin. Die AfD wird wohl im Deutschen Bundestag mit ihrem Antrag scheitern, der früheren Staatssekretärin im Bundesministerium der Verteidigung Katrin Suder das ihr verliehene Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold wieder entziehen zu lassen. Die AfD-Fraktion hatte ihren Antrag mit der Rolle Suders im Zusammenhang mit der sogenannten „Berateraffäre im Verteidigungsministerium“, zu deren Aufklärung sich der Verteidigungsausschuss am 30. Januar 2019 als Untersuchungsausschuss konstituiert hat, begründet. Nach Ansicht der AfD sei es unter der Verantwortung der früheren Staatssekretärin „nachweislich zu massiven Verstößen gegen das Vergaberecht“ gekommen. Der Verteidigungsausschuss hat den Antrag in seiner 52. Sitzung am 11. März beraten. Er empfiehlt nun dem Parlament mit den Stimmen der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der Fraktion der AfD die Ablehnung des Antrags.
Nachrichten
Berlin. Die Bundeswehr ist seit Auftreten des Coronavirus SARS-CoV-2 in der chinesischen Millionenstadt Wuhan bereits jetzt schon in verschiedene Maßnahmen der Bundesregierung eingebunden. Die bisherige Unterstützung begann mit der Evakuierung von 115 Menschen aus Wuhan – mehrheitlich deutsche Staatsbürger – durch die Deutsche Luftwaffe am 31. Januar. Bereits seit dem 23. Januar 2020 hatte das Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr den Coronavirus-Nachweis als diagnostische Leistung für die Truppe und zur Unterstützung ziviler Gesundheitseinrichtungen im Großraum München angeboten. Am 27. Januar gegen 15:30 Uhr meldete das Institut schließlich den ersten Coronavirus-Fall in Deutschland. Mittlerweile leistet die Bundeswehr nicht nur Amtshilfe, sondern ist selber von Krankheitsfällen in den eigenen Reihen betroffen. Die weltweite Ausbreitung der Atemwegserkrankung COVID-19 ist am 11. März 2020 von der Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization, WHO) zu einer Pandemie erklärt worden. Wir werden von jetzt an unter der Rubrik „Corona-Krise“ fallweise über das aktuelle Geschehen berichten …
Torgelow. Bei einem schweren Verkehrsunfall am Ortsausgang von Torgelow in Mecklenburg-Vorpommern, Landkreis Vorpommern-Greifswald, sind Donnerstagnacht (27. Februar) drei junge Soldaten im Alter von 20 bis 23 Jahren ums Leben gekommen. Ihr Fahrzeug prallte gegen einen Baum. Eine 21 Jahre alte Bundeswehrangehörige und ein gleichaltriger Soldat, die beide ebenfalls mit im Unfallauto saßen, trugen schwere Verletzungen davon. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zeigte sich bestürzt über das tragische Geschehen. „Meine Gedanken und mein Mitgefühl sind bei den Angehörigen, Freunden und Kameraden“, ließ sie am Freitagvormittag über den Kurznachrichtendienst Twitter wissen.
Berlin. Die Bundeswehr hat weiterhin mit Personallücken, materieller Mangelwirtschaft und bürokratischer Überorganisation zu kämpfen. Dies geht aus dem Jahresbericht 2019 des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hervor. Bartels übergab seinen 118 Seiten umfassenden Bericht am gestrigen Dienstag (28. Januar) an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Die Truppe spüre die eingeleiteten sogenannten „Trendwenden“ bei Personal, Material und Infrastruktur trotz steigender Verteidigungsausgaben „nicht wirklich“. Da alte Strukturen und Prozesse nicht mehr passten, liefen allzu viele Anstrengungen „ins Leere“, heißt es im Jahresbericht. In seiner Erklärung später bei der Vorstellung des Berichts vor der Bundespressekonferenz warnte Bartels: „Die radikale Zentralisierung aus der Ära des Schrumpfens ist kontraproduktiv geworden in Zeiten, die eine volle Einsatzbereitschaft der ganzen Bundeswehr verlangen. Es ist nicht nur zusätzliches Geld nötig, ebenso wichtig ist die innere Reform. Ohne innere Reform drohen die Trendwenden zu scheitern.“
London/Düsseldorf/Berlin. Deutschland ist Ausrichter der nächsten „Invictus Games“, der paralympischen Weltspiele für einsatzversehrte Soldaten. Die „Invictus Games 2022“ werden in Düsseldorf stattfinden. Sämtliche Wettbewerbe sollen dort im Zeitraum 12. bis 19. Juni im Stadion „Merkur Spiel-Arena“, auf den Außenanlagen des „Arena-Sportparks“ und in der Schwimmanlage „Rheinbad“ ausgetragen werden. Die Entscheidung über die Vergabe durch die Invictus Games Foundation fiel am Mittwoch vergangener Woche (15. Januar). Das Bundesministerium der Verteidigung hatte sich stellvertretend für Deutschland mit der Stadt Düsseldorf im September vergangenen Jahres um die Austragung der Spiele beworben. Mitbewerber um die Vergabe war das kanadische Victoria, Hauptstadt der Provinz British Columbia. Die „Invictus Games 2022“ in Düsseldorf werden unter dem Motto „A Home for Respect“ (frei übersetzt: „Respekt hat hier in Düsseldorf ein zu Hause“) stehen. Die Wettbewerbe in bis zu 14 Sportarten sollen weltweit übertragen werden, berichtete die Deutsche Presse-Agentur.