Brüssel (Belgien). Die Amtszeit von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen ist verlängert worden. Am 11. Dezember entschied der Nordatlantikrat, Rasmussen erst am 30. September 2014 nach dem NATO-Gipfel in Südwales (Großbritannien) zu verabschieden. Mit dieser Entscheidung soll dem Dänen die Möglichkeit gegeben werden, das Gipfeltreffen der Allianz vorzubereiten und auch zu leiten.
Pristina (Kosovo)/Brüssel (Belgien)/Berlin. Die NATO und KFOR werden auch weiterhin die Sicherheit im Kosovo garantieren und auf jeden Versuch, den dort bislang erzielten Fortschritt zu torpedieren, reagieren. Dieses Versprechen gab NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am 3. Juli im KFOR-Hauptquartier Camp „Film City“ in der kosovarischen Hauptstadt Pristina. Rasmussen besuchte hier die NATO-Truppen zusammen mit den Mitgliedern des Nordatlantikrates des Bündnisses. Weitere Botschafter der Truppen stellenden Staaten für KFOR begleiteten die Delegation. Im Mittelpunkt der Balkanreise stand die Entwicklung im Land seit Unterzeichnung eines Normalisierungsabkommens zwischen Serbien und Kosovo
Berlin. Die Bundesregierung hat ihre Absicht bekräftigt, sich auch nach dem geplanten Truppenabzug 2014 in Afghanistan zu engagieren. Dies wurde am 5. Juni im Ausschuss des Bundestages für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung deutlich, in dem Außenminister Guido Westerwelle und Entwicklungsminister Dirk Niebel zur Perspektive des südasiatischen Landes Stellung nahmen. Allerdings knüpfte Westerwelle die deutsche Zusage an das afghanische Bemühen, die „Akzeptanz für Menschenrechte und zivilgesellschaftliche Standards“ zu erhöhen. Drastischer formuliert die NATO den neuen Pakt des Gebens und Nehmens. Beim Treffen der Verteidigungsminister der Allianz – ebenfalls am 5. Juni – hieß es, weitere Militärpräsenz sei nur möglich, wenn nun tatsächlich politische Reformen in Afghanistan eingeleitet und im kommenden Jahr freie Wahlen abgehalten würden.
Brüssel (Belgien). Philip Mark Breedlove, Vier-Sterne-General der U.S. Air Force, wird neuer Supreme Allied Commander Europe (SACEUR) der NATO. US-Präsident Barack Obama berief den 57 Jahre alten Luftwaffenoffizier am 28. März zum neuen Oberbefehlshaber für die Operationen der Allianz. In unserem Onlinebeitrag „Nichts ist so beständig wie der Wechsel“ hatten wir bereits den SACEUR-Wechsel thematisiert und Breedlove kurz vorgestellt.
Kabul (Afghanistan). Joseph F. Dunford Jr. könnte in die Annalen der ISAF-Mission eingehen als der „Commander des Abzuges“. Der 1955 in Boston, Massachusetts, geborene US-General ist bereits der dritte Oberbefehlshaber der International Security Assistance Force innerhalb von drei Jahren. Und wahrscheinlich auch der letzte. Seine Hauptaufgabe wird es sein, bis Ende 2014 die Heimkehr des überwiegenden Teils der Kampftruppen der NATO-geführten ISAF aus Afghanistan zu organisieren.
