Fort Myer in Arlington (Virginia, USA)/Bonn. Afghanistan muss sich nach wie vor mit der stärksten Präsenz extremistischer und terroristischer Gruppierungen auseinandersetzen, die es weltweit gibt. Alleine in der afghanisch-pakistanischen Grenzregion sind rund 20 verschiedene Netzwerke aufständischer Kämpfer aktiv – darunter die radikal islamistischen Taliban, die Haqqani-Gruppierung, die Dschihadistenbewegung „Islamischer Staat“ (IS) und al-Qaida. Im aktuellen Juni-Report des US-Verteidigungsministeriums „Verbesserung der Sicherheit und Stabilität in Afghanistan“ für den Kongress in Washington heißt es: „Die afghanischen Sicherheitskräfte [Anm.: Afghan National Defence and Security Forces, ANDSF] haben im Kampf gegen die Aufstandsbewegung einen kritischen Punkt erreicht.“ Amerikas Präsident Donald Trump stellt am heutigen Montagabend um 21 Uhr Ortszeit/Dienstag (22. August) 3 Uhr deutscher Zeit in einer Rede an die Nation seine Strategie für den weiteren Afghanistaneinsatz vor. Der Ereignis- und Dokumentationskanal phoenix wird sich mit Trumps Rede am Dienstagvormittag ausführlich befassen.
Nachrichten
Berlin/Brüssel. Für den Besuch von Bundestagsabgeordneten bei unseren Soldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Konya gibt es jetzt nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios einen neuen Anlauf. Voraussichtlich am 8. September soll eine Gruppe aus dem Verteidigungsausschuss auf Einladung der NATO in die Türkei reisen und dort die Bundeswehrangehörigen, die zu den in Konya stationierten AWACS-Besatzungen gehören, treffen. Ein entsprechendes Schreiben der stellvertretenden NATO-Generalsekretärin Rose Gottemoeller sei am Montag dieser Woche (7. August) nach Berlin geschickt worden, so die Korrespondenten der ARD.
Berlin/Inçirlik (Türkei). Die Bundeswehr wird dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Inçirlik den Rücken kehren und nach Jordanien verlegen. Die Luftwaffeneinsätze zur Unterstützung der internationalen Koalition gegen die Terrorbewegung „Islamischer Staat“ (IS) werden künftig von der jordanischen Al Azraq Air Base aus geflogen. Der Deutsche Bundestag stimmte am Mittwoch vergangener Woche (21. Juni) mit großer Mehrheit für eine Verlegung der Bundeswehr aus Inçirlik. Hintergrund dieser Entscheidung sind wiederholte Besuchsverbote der türkischen Regierung für deutsche Parlamentarier, die sich vor Ort ein Bild von den Bedingungen dieses Auslandseinsatzes machen wollten. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Niels Annen, nannte die Parlamentsentscheidung „eine schlechte Nachricht für die deutsch-türkischen Beziehungen“. Gleichzeitig wies er aber einmal mehr darauf hin: „Wir haben unverrückbare Kriterien für die Rahmenbedingungen von Bundeswehreinsätzen und dazu zählt das Besuchsrecht von Bundestagsabgeordneten, das die türkische Seite im Falle Inçirliks verweigert hat.“
Den Haag (Niederlande). Im vergangenen Jahr gab es innerhalb der Europäischen Union bei 142 „vereitelten, gescheiterten oder ausgeführten“ Terroranschlägen insgesamt 142 Todesopfer und 379 Verletzte. Betroffen waren acht EU-Länder. Großbritannien meldete 76 Anschläge, Frankreich 23, Italien 17, Spanien zehn, Griechenland sechs, Deutschland fünf, Belgien vier und die Niederlande einen Terrorangriff. 135 der 142 Getöteten verloren ihr Leben durch dschihadistische Attentate. Diese Zahlen nennt der aktuelle „EU-Terrorismus-Report“ der europäischen Polizeibehörde Europol. Der Bericht mit der Originaltitel „EU Terrorism Situation and Trend Report/TE-SAT 2017“ wurde am Donnerstag (15. Juni) der Öffentlichkeit vorgestellt.
Berlin/Erbil (Irak). Die Bundeswehr bildet seit dem 15. Februar 2015 in der Region Kurdistan-Irak mit Schwerpunkt Raum Erbil Angehörige der irakischen Armee sowie regionale Sicherheitskräfte aus. Die Federführung dabei hat das multinationale Kurdistan Training Coordination Center (KTCC) direkt am Flughafen von Erbil. Bislang wurden dort und in weiteren Trainingseinrichtungen von deutschen Ausbildern und internationalen Partnern – vor allem Finnland, Großbritannien, Italien, Niederlande und Norwegen – rund 14.000 Angehörige der Peschmerga, der Armee des kurdischen Autonomiegebiets im Irak, geschult.