Berlin. Im Zeitraum 2016 bis 2018 wurden insgesamt zwölf Fälle unmittelbarer Gewalt gegen Soldaten in Uniform außerhalb militärischer Einrichtungen durch die Dienststellen der Bundeswehr gemeldet. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage des Bundestagsabgeordneten Tobias Lindner (Bündnis 90/Die Grünen) hervor.
Berlin/Stetten am kalten Markt. Am 1. Januar 2016 hat die Bundeswehr mit der Einführung einer Arbeitszeitverordnung für ihre Soldaten eine Richtlinie der Europäischen Union in nationales Recht umgesetzt und den Weg freigemacht für zeitgemäße Arbeitszeitmodelle im Grundbetrieb der Streitkräfte. Die Verordnung dient vor allem dem Gesundheitsschutz und der Sicherheit des Militärpersonals in den Teilstreitkräften und Organisationsbereichen. Die Soldatenarbeitszeitverordnung – kurz SAZV – nimmt zur Sicherung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr bestimmte Tätigkeiten vom Geltungsbereich aus.
Berlin. Wird die Bundeswehr seit Aussetzen der Allgemeinen Wehrpflicht immer älter? Eine berechtigte Frage, denn der Altersdurchschnitt unserer Soldaten ist in den vergangenen Jahren deutlich angewachsen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung vom 18. Juli auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor. Demnach stieg das Durchschnittsalter der rund 181.000 Uniformträger im vergangenen Jahr auf 31,85 Jahre. Im Jahr 2011 hatte es noch bei 29,04 Jahren gelegen. Die Anfrage an die Regierung zum Themenkomplex „Personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ hatten die Abgeordneten Grigorios Aggelidis, Alexander Graf Lambsdorff und Alexander Müller gestellt.
Berlin. Die Bundeswehr hat im Zeitraum 1. Juli 2017 bis 30. Juni 2019 insgesamt 63 Bewerber wegen Sicherheitsbedenken abgewiesen. Die Sicherheitsrisiken, die einer umfassenden Waffenausbildung entgegenstanden, waren vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) bei Sicherheitsüberprüfungen erkannt worden. Zu den abgelehnten Kandidaten gehörten unter anderem 18 Rechtsextremisten, drei sogenannte „Reichsbürger“, zwei Linksextremisten, zwölf Islamisten sowie zwölf Personen aus dem Spektrum „Organisierte Kriminalität/Straftaten/Gewaltbereitschaft“. Die Zahlen nannte die Bundesregierung am 19. Juli in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke. Die Detailfragen zum Themenkomplex „Ergebnisse der Soldateneinstellungsüberprüfung“ hatten André Hahn, Ulla Jelpke und Tobias Pflüger formuliert.
Berlin. Die Ausgaben der Bundeswehr für die Nachwuchswerbung sind seit Jahren unverändert hoch. Die Gesamtausgaben dafür beliefen sich im vergangenen Jahr auf 34,48 Millionen Euro. Im Jahr davor – 2017 – wurden 35,2 Millionen Euro ausgegeben. 2016 waren es 34,08 Millionen Euro gewesen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung beziehungsweise des Verteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor. Angefragt hatten die Abgeordneten Gökay Akbulut, André Hahn und Ulla Jelpke.
